Ein Antrag der SPD-Fraktion mit dem Titel „Elbtal schützen – Dresdens Erbe, Dresdens Zukunft“ hat auf der jüngsten Sitzung des Stadtrates von Dresden eine Mehrheit gefunden. Der Stadtrat hat mit dem Antrag Oberbürgermeisterin Helma Orosz beauftragt, ein kommunales Satzungsrecht zum Schutz der Kulturlandschaft Dresdner Elbtal zu erarbeiten. Ziel des Antrages ist es, nach der Aberkennung des Welterbetitels einen Schutz des Dresdner Elbtals zu begründen, der dem besonderen Schutz durch die Welterbe-Konvention gleichkommt.

In dem Antrag heißt es: „Die Regelung soll insbesondere im Rahmen des Denkmalschutzrechtes das Gebiet des UNESCO-Welterbes Dresdner Elbtal umfassen. Insbesondere sollen grundsätzlich alle bereits geplanten und zukünftigen Baumaßnahmen im dem Gebiet unter dem Gesichtspunkt des Erhalts und der Unversehrtheit des Dresdner Elbtals geprüft werden und genehmigungspflichtig sein.“

Der SPD-Antrag beauftragt die Obermeisterin außerdem, ein Konzept für die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei der Erarbeitung des kommunalen Satzungsrechtes zum Schutz der Kulturlandschaft Dresdner Elbtal der Landeshauptstadt vorzulegen. Das Konzept soll auf einer Reihe von öffentlichen Veranstaltungen mit der Vorstellung der denkmalschutzrechtlichen und naturschutzrechtlichen Aspekte durch Experten sowie auf der Berücksichtigung besonderer lokaler Gegebenheiten und einer Bürgerbefragung mit Einbeziehung von lokalen Initiativen basieren.

Dazu der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wilm Heinrich: „Die Verabschiedung verbesserter Regelungen zum Schutze der Kulturlandschaft Dresdner Elbtal wäre ein deutliches Signal der Landeshauptstadt Dresden, die sich der besonderen Bedeutung des Dresdner Elbtals bewusst ist und jede Möglichkeit des Schutzes nutzt. Über Dresdens Grenzen hinaus soll die Verantwortung der Stadt für das Erbe Dresdner Elbtal bekundet werden. Aus der Bürgerbeteiligung können zugleich Impulse für die künftige Entwicklung des einmaligen Kultur- und Landschaftsraums erwachsen.“

Fraktionsvorsitzender Peter Lames ergänzt: „Der Welterbestreit hat einen tiefen Riss in der Stadt verursacht. Nach dem schmerzvollen Verlust des Welterbetitels gilt es gleichwohl, gemeinsam das verbliebene Erbe anzunehmen und fortzuentwickeln.“