120416 UBPT Dresden-1359 ©Julian_HoffmannLiebe Genossinnen und Genossen,

der Sonntag war ein harter Tag für uns alle. Die SPD hat im Bund ihr erklärtes Ziel, die Regierung mit Martin Schulz als Bundeskanzler anzuführen, klar verfehlt. Auch in Sachsen haben wir herbe Rückschläge hinnehmen müssen. Wir haben überall verloren. Das führt nun auch dazu, dass von ehemals sechs sächsischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten künftig nur noch vier dem Deutschen Bundestag angehören werden. Das wird uns vor Herausforderungen stellen. Mit nur noch etwas über zehn Prozent Zweitstimmen befinden wir uns als Landesverband erneut in einer sehr bedrohlichen Lage.

In Dresden haben wir gekämpft. Christian Avenarius im Wahlkreis 159 und ich im Wahlkreis 160. Ich möchte Christian meinen ausdrücklichen Dank für diesen Wahlkampf aussprechen. Und ich will mich bei Euch allen für Euer Engagement und für Euer Durchhalten und Kämpfen bedanken. Wahlkampf wird nicht nur von Kandidierenden bestritten. Er wird in erheblichem Maße von denen getragen, die ehrenamtlich und aus inhaltlicher Überzeugung für die Kandidaten und die Partei auf der Straße, an den Türen und bei unseren Aktionen Flagge zeigen. Das habt Ihr einzeln, in und mit Euren Ortsvereinen und in den beiden Wahlkampfteams gemacht. Dafür bin ich Euch sehr dankbar. Dankbar bin ich auch den Jusos in Dresden, die diesen Wahlkampf ebenfalls ganz besonders bestritten haben. Am Campus, bei Nachtinfoständen oder beispielsweise bei den Diskussionen mit Jungwählerinnen und Jungwählern.

Die SPD Dresden hat nun abermals keine eigene Vertretung im Bundestag. Doch in zwei Jahren stehen Kommunal- und Landtagswahl an. Hier regieren wir erfolgreich und erreichen viel. Das muss uns weiterer Ansporn sein, die knappe Zeit dazu zu nutzen, uns bestmöglich auf die Kommunalwahl, die Landtagswahl und eben auch auf die Bundestagswahl 2021 vorzubereiten.

Das müssen wir zusammen tun. In diesem Zusammenhang möchte ich mich ganz explizit an unsere neuen Mitglieder wenden, gerade an diejenigen, die erst seit Sonntag Mitglied geworden sind, aber auch an diejenigen, die seit Trump, Brexit oder während dieses Wahlkampfes dazu gekommen sind. Wir brauchen Euch – genauso wie diejenigen, die schon länger dabei sind. Bitte bringt Euch ein, bekommt kein Herzdrücken, wenn Euch etwas nicht passt oder wenn Ihr Veränderungsbedarf an unserer Arbeit seht. Dazu möchte Euch ganz herzlich auffordern und noch viel herzlicher darum bitten. Wendet Euch bitte jederzeit mit Euren Anliegen an mich.

Wir müssen nach vorne blicken. Allerdings nicht, ohne uns intensiv mit dem Ergebnis von Sonntag auseinander zu setzen. Aus meiner Sicht braucht es für die weitere Arbeit

  • ein Mehr an inhaltlichen Debatten und Auseinandersetzungen. Wir haben mit unserer Dresdner Mitgliederversammlung vor der Bundestagswahl bewiesen, dass das Ringen um Themen und die Diskussion lebendig, offen und zielorientiert erfolgen kann. Ich erwarte von der Bundespartei, dass sie dies – anders als beim Regierungsprogramm – auch ermöglicht. Unsere Partei hat stellenweise – so wie es uns im im Wahlkampf immer wieder begegnet ist – auch ein inhaltliches Glaubwürdigkeitsdefizit. Auch das müssen wir angehen.
  • ein Mehr an innerparteilichen Beteiligungsmöglichkeiten. Das Internet und Social Media geben uns eine großartige zusätzliche Chance, neben den Strukturen, die wir bereits als Partei besitzen. Diese müssen durch die Bundespartei mit Bedacht in eine organisatorische Neujustierung mit einfließen.
  • ein Mehr an direkten Kommunikationsformaten, bei denen wir mit den Menschen ins Gespräch kommen. Ich werde meinen „Kasten mit Kaniewski“ wie im Wahlkampf versprochen weiterführen und ich kann mir vorstellen, dass wir auch mit anderen erprobten Formaten künftig unterjährig unterwegs sind – beispielsweise mit Verteilaktionen und Tür-zu-Tür.

Dies sind nur ein paar Gedanken, welche weder abschließend sind, noch den Anspruch auf allgemeine Gültigkeit erheben. Aber ich möchte damit einen ersten Aufschlag machen. Und ich möchte, dass wir zusammen darüber nachdenken, was sich tun muss, um unsere Partei gemeinsam zu erneuern und wieder auf Kurs zu bringen.

Der Vorstand wird sich dazu am 4. Oktober 2017 zusammensetzen und erste Schritte, auch in Vorbereitung des Bundesparteitags, beraten. Wenn Ihr Interesse daran habt, so seid Ihr wie zu jeder Vorstandssitzung ganz herzlich eingeladen, einfach mit dabei zu sein. Los geht es um 19 Uhr im Herbert-Wehner-Saal (Könneritzstr. 5).

Die SPD braucht neuen Mut, sie braucht Euch!

Herzliche Grüße

Euer Richard