SPD-Fraktion begrüßt Schwerpunktsetzung beim Haushalt für 2019/20

Im Rahmen einer Pressekonferenz hat Finanzbürgermeister Dr. Peter Lames (SPD)
gemeinsam mit Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) am heutigen Dienstag die Eckpunkte
der Haushaltsplanungen für die Jahre 2019 und 2020 vorgestellt.

Dresden kann danach mit stabilen Einnahmen rechnen, die insbesondere durch die gute
wirtschaftliche Entwicklung und damit verbundenen steigenden Steuereinnahmen zustande
kommen. Dadurch ist Dresden für die Aufgaben einer wachsenden Stadt finanziell gut
gerüstet. Stabile Einnahmen ermöglichen dauerhaft die Sicherung wichtiger Leistungen, die
die Landeshauptstadt im Interesse ihrer Bürgerinnen und Bürger erbringt.
Die SPD-Fraktion unterstützt die Schwerpunktsetzung in den Bereichen Bildung,
Bürgerbeteiligung, Digitalisierung und Daseinsvorsorge.

Der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Thomas Blümel, äußerte sich hierzu wie folgt:
„Wir unterstützen den Kurs der Stadt, durch umfangreiche Investitionen bei Krankenhäusern,
Schulen, Kitas und Sportanlagen, wie dem Steyer-Stadion, weiter ganz konkret die
Lebensbedingungen für die Menschen in Dresden zu verbessern.“

Die Fraktionsvorsitzende, Dana Frohwieser, kommentiert die Vorschläge wie folgt:
„Uns ist es besonders wichtig, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gute
Arbeitsbedingungen haben. Daher begrüßen wir den Neubau eines Rathauses am
Ferdinandplatz. Der Vorschlag unseres Bürgermeisters Peter Lames (SPD) aus dem Jahre
2015, dort ein modernes Bürgerzentrum zu errichten, nimmt nun Gestalt an, indem die
Finanzierung gesichert wird.“

Sie ergänzt: „Wenn im September der vollständige Vorschlag des Oberbürgermeisters auf
dem Tisch liegt, werden wir prüfen, ob weitere für uns wichtige Projekte, wie zum Beispiel
das Orang-Utan-Haus im Zoo, berücksichtigt sind.“