Der Weg ist lang, die Richtung stimmt

Als guten Erfolg wertet die Dresdner SPD-Vorsitzende Sabine Friedel das Ergebnis der Landtagswahl: „Wir haben in Dresden hinzugewonnen – sowohl bei den Erst- als auch bei den Zweitstimmen“, freut sich Friedel. Alle sieben Dresdner SPD-Kandidaten hätten gute Ergebnisse erzielt, insbesondere Christian Avenarius, Eva-Maria Stange und Albrecht Pallas hätten über das SPD-Ergebnis hinaus persönlich überzeugen können. „Der Weg hin zu einer starken SPD ist lang“, so Friedel, „aber unsere Richtung stimmt.“ Seit 2009 verzeichnet die SPD in Dresden steigende Wahlergebnisse, mit den jetzigen 13,7 Prozent erreicht sie das beste Zweitstimmenergebnis bei einer Landtagswahl seit 1990.

Mit Blick auf die nächsten Wochen sagt Friedel: „Die CDU muss nun einen neuen Partner suchen. Die SPD ist bereit Verantwortung zu übernehmen – wenn dadurch drängende Probleme gelöst werden: Wir brauchen mehr Lehrerinnen und Lehrer an Sachsens Schulen. Der Kita-Betreuungsschlüssel muss verbessert werden. Und in Polizei und Justiz muss Schluss sein mit dem Personalabbau.“ Es gelte hart zu verhandeln und notfalls auch Nein zu sagen, wenn die CDU nicht bereit ist, ihre bisherige Politik zu verändern.

Besorgniserregend findet Friedel das Abschneiden von NPD und AfD: „Dass solche rückwärts gewandten und demokratiefeindlichen Parteien in Sachsen zusammen 15 Prozent der Wählerinnen und Wähler erreichen, ist erschreckend.“ Die demokratischen Parteien hätten gemeinsam die Verantwortung, Politik in Sachsen zugänglicher, interessanter und verbindlicher zu machen.