Die Delegation der Dresdner SPD zum Landesparteitag

Die Delegation der Dresdner SPD zum Landesparteitag

Liebe Genossinnen und Genossen,

am vergangenen Wochenende fand in Chemnitz der ordentliche Landesparteitag der sächsischen SPD statt. Neben der Neuwahl des Landesvorstands standen auch umfangreiche inhaltliche Debatten z.B. zum Leitantrag “Starke demokratische Bürgergesellschaft und ein handlungsfähiger Staat in Sachsen” an.

Insgesamt, aber insbesondere aus auch Sicht unseres Unterbezirks, war dies ein überaus erfolgreicher Landesparteitag. Martin Dulig wurde mit einem guten Ergebnis von knapp 85 Prozent als Landesvorsitzender wiedergewählt. Zuvor hatten wir ihn als Unterbezirk auch erneut für diese Funktion nominiert. Unsere Staatsministerin Eva-Maria Stange wurde ebenfalls mit etwa 85 Prozent als eine von zwei stellvertretenden Vorsitzenden wiedergewählt. In Nachfolge von Petra Köpping, die nach vielen Jahren engagierter Arbeit nicht mehr kandidierte, übernimmt der Markleeberger Oberbürgermeister Karsten Schütze zukünftig den zweiten stellvertretenden Vorsitz. Kontinuität herrscht auch bei den Posten der Generalsekretärin und des Schatzmeisters, die weiterhin von Daniela Kolbe und Sven Schulze begleitet werden.

Bei der Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzern konnten sich unsere Personalvorschläge Karin Luttmann und Markus Schlimbach ebenfalls erneut mit überzeugenden Ergebnissen durchsetzen. Auch in der dreiköpfigen Delegation zum Parteikonvent, dem kleinen Bundesparteitag, werden wir mit Stefan Engel vertreten sein. Nicht zuletzt ist unser Unterbezirk mit Uwe-Eckart Böttger in der Landeskontrollkommission sowie mit Joachim Kubista und Helmut Grabowski in der Landesschiedskommission auch weiterhin bestens vertreten.

Auch inhaltlich konnte unsere 25-köpfige Delegation einige Akzente setzen: Beispielsweise mit eigenen Anträgen zur Pflege, der Zukunft Europas oder der Frage, wie es mit der Stasi-Unterlagenbehörde weitergehen soll. Und auch zum Leitantrag waren wir mit Ergänzungen und Debattenbeiträgen sehr präsent. So finden sich im Leitantrag nun klare Bekenntnisse für eine armutsfeste Rentenversicherung, die Erwerbstätigenversicherung, eine Mindestausbildungsvergütung, einen leistungsfähigen ÖPNV und die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung wieder. Mit vielen anderen, teilweise sehr umfangreichen Änderungsanträge zu weiteren thematischen Anträgen könnten wir uns ebenfalls gut durchsetzen.

An dieser Stelle geht mein besonderer Dank an unsere Delegation und alle interessierten Genossinnen und Genossen, die zur hervorragenden Vorbereitung im Rahmen von zwei Vorbesprechungen und darüber hinaus beigetragen haben. Auch beim Parteitag selbst konnten wir einen guten und geschlossenen Eindruck hinterlassen. Lasst uns diese Schwung nun auch weiter nutzen – auf allen politischen Ebenen, auf denen wir derzeit aktiv sind!

Herzliche Grüße

Richard Kaniewski

Vorsitzender der SPD Dresden