Per Verwaltungsvorlage plant die Landeshauptstadt Dresden, ihren Mitarbeitenden in Zukunft nun generell bis zu zwei Tage Bildungsurlaub zu gewähren. Bislang galt der Anspruch auf Bildungsurlaub nur testweise und befristet auf ein Jahr. Die Arbeitnehmer:innen der Verwaltung haben dieses Angebot aber rege genutzt, wie eine Anfrage von Richard Kaniewski im vergangenen Jahr zeigte (AF0280/20). Der Bildungsurlaub kann für die Teilnahme an Bildungsveranstaltungen zur politischen Bildung, Qualifizierung zur Wahrnehmung eines Ehrenamtes oder zur beruflichen Weiterbildung genutzt werden.

Dazu erklärt Richard Kaniewski, Sprecher für Allgemeine Verwaltung der SPD-Fraktion:

„Die Entfristung des Bildungsurlaubs ist ein tolles Zeichen für die Mitarbeitenden der Stadtverwaltung. Die unbefristete Einführung gibt ihnen die Möglichkeit, sich zukünftig individueller und selbstbestimmter fortzubilden. Das vergangene Jahr hat gezeigt: Das Angebot kommt gut an. Eine Entfristung ist daher nur folgerichtig.“
Die Gewährung von bezahltem Bildungsurlaub liegt eigentlich in der Länderkompetenz. Die Landeshauptstadt Dresden übt an dieser Stelle eine freiwillige Selbstverpflichtung aus, von der auch andere sächsische Städte, wie zum Beispiel Leipzig, bereits Gebrauch machen.”

Kaniewski weiter:

„Mein Dank gilt in diesem Zusammenhang dem Personalbürgermeister Dr. Peter Lames (SPD), der sich in der Vergangenheit besonders für dieses Instrument stark gemacht hat. Eigentlich müsste der Freistaat das Thema generell regeln und den bezahlten Bildungsurlaub landesweit ermöglichen. Solange Sachsen aber kein entsprechendes Gesetz erlässt, geht die Landeshauptstadt Dresden hier mit gutem Beispiel voran. Besser wäre die landesweite Gewährung von 5 Tagen Bildungsfreistellung, so wie es viele andere Bundesländer bereits handhaben. Ein wichtiger Anfang ist mit der kommunalen Lösung aber dennoch gemacht.“