Bundesjustizminister Heiko Maas (Bild: wikicommons)
Am
15. Juli ist der
Bundesminister der Justiz Heiko Maas in Dresden. Zum Thema Mietpreisbremse und Maklergebühren ist er zunächst um
16:30 Uhr Gast beim
Mieterstammtisch des Dresdner Mietervereins im
City Center am Hauptbahnhof. Kann gerade für einen angespannten Wohnungsmarkt wie Dresden die Mietpreisbremse eine Lösung sein? Wie genau funktioniert sie? Und reicht das Instrument aus, um für bezahlbaren Wohnraum zu sorgen? Diese und andere Fragen wird Maas mit dem SPD-Spitzenkandidaten zur Landtagswahl Martin Dulig und dem Vorsitzenden des Dresdner Mietervereins Peter Bartels diskutieren. Ab
19:30 Uhr widmen sich Maas und Dulig in der
Schauburg dann dem Umgang mit rechten Parteien und Strömungen*. Wie soll man mit rechten Parteien und ihren populistischen Argumenten umgehen? Wo bestehen die Unterschiede zwischen ihnen? Ist eine rechtskonservative Partei vielleicht sogar „gesund“ für die Demokratie, weil die Unterschiede zwischen den Parteien wieder deutlicher werden? Und sind populistische Parteien ein „nützliches Korrektiv“, wie manche Politikwissenschaftler feststellen? Zu beiden Veranstaltungen sind Interessierte herzlich eingeladen, der Eintritt ist frei.
*Der Veranstalter behält sich vor, Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.
