Ave3Der Unterbezirksparteitag am 13. September liegt nun schon mehr als einen Monat zurück und der neu gewählte Vorstand hat längst seine Arbeit aufgenommen.

Die wichtigste Veränderung gegenüber der vergangenen Wahlperiode ist, dass wir auf der Basis des auf dem Parteitag beschlossenen Arbeitsprogramms nun ein eigenständig arbeitendes Präsidium haben. Es soll insbesondere den Vorstand vom laufenden Geschäft entlasten und seine Sitzungen vorbereiten.

Präsidium und Unterbezirksvorstand tagen stets parteiöffentlich. Die jeweiligen Sitzungstermine werden auf der Internetseite der Dresdner SPD angekündigt. Ihr alle seid herzlich eingeladen, die Arbeit der Leitungsgremien hin und wieder zu beobachten oder auch regelmäßig zu begleiten.

Es ist ein großes Anliegen des neuen Vorstandes, seine Arbeit nicht nur transparent, sondern auch so zu gestalten, dass sie zur Mitwirkung motiviert.

Ich werde umgekehrt bemüht sein, möglichst bald bei möglichst vielen Ortsvereinen und Arbeitsgemeinschaften meinen Antrittsbesuch als Unterbezirksvorsitzender zu machen.

Diese Antrittsbesuche sollen nicht nur ein Akt der Höflichkeit sein. Sie sollen auch eine weitere Gelegenheit geben, Fragen, Kritik und Anregungen direkt zu äußern und dadurch eventuell Einfluss nehmen zu können.

Ich muss allerdings um Verständnis bitten, dass ich nicht alle diese Besuche in den nächsten Wochen machen kann, sondern einige Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften sogar viele Monate warten lassen muss.

Obwohl ich von meinen Stellvertretern Bettina Spies und Richard Kaniewski noch viel mehr Unterstützung erfahre, als ich es ohnehin schon erwartet hatte, ist es für mich leider manchmal nicht einfach, meinen Beruf, meine Pflichten als Stadtrat und meine Aufgaben als Unterbezirksvorsitzender in Einklang zu bringen. Dies gilt insbesondere in diesen Zeiten, die ganz außergewöhnliche sind.

Einmal ist die Dresdner SPD inzwischen stabiler Bestandteil eines Bündnisses mit Linken, Grünen und Piraten, das auf einem klug ausgehandelten Vertrag beruht, der das Verhältnis von Freiheit und Verbindlichkeit unter den Partnern gut austariert hat.

Dieses Bündnis eröffnet uns die Chance, unter Beweis zu stellen, dass in der Landeshautstadt auch ohne die verbrauchte CDU eine zukunftsweisende und sozial ausgewogene Politik gemacht werden kann. Wenn diese Chance nicht genutzt würde, hätte dies verheerende Auswirkungen, auch im Hinblick auf die Entwicklung auf Landesebene.

Diese deutet immer klarer darauf hin, dass wir eine Koalition mit der CDU eingehen werden. Soweit ich die Verhandlungen aus der verhältnismäßig kurzen Zeit, in der ich an ihnen für den Bereich Justiz und Recht mitwirken durfte, beurteilen kann, besteht eine gute Chance, dass sie mit einem fairen Koalitionsvertrag abgeschlossen werden.

Auch wenn in manchen Medien und aus konservativen Kreisen immer Gegenteiliges behauptet wird: Die zu erwartende Beteiligung an der neuen Landesregierung wird nichts daran ändern, dass die SPD in Dresden selbstbewusster, aber solidarischer Partner in der Kooperation “Rot-Rot-Grün-Orange” bleiben wird.

So wie die Dinge laufen, werden die Koalitionsverhandlungen Ende Oktober abgeschlossen werden können. Der ausgehandelte Vertrag wird dann allen Mitgliedern der sächsischen SPD zur Zustimmung oder Ablehnung vorgelegt werden. Das Votum der Mitglieder soll am Sonntag, den 9. November 2014 festgestellt und bekanntgegeben werden.

Wie Euch bereits mitgeteilt wurde, soll der Koalitionsvertrag auf drei Regionalkonferenzen in Leipzig, Chemnitz und Dresden allen Mitgliedern vorgestellt und erläutert werden.

Die Dresdner Regionalkonferenz wird am Mittwoch, den 5. November 2014 um 18 Uhr im Herbert-Wehner-Saal neben der Landesgeschäftsstelle in der Könneritzstraße 5 stattfinden. Ich wäre schön, wenn möglichst viele von Euch diese Gelegenheit zur Information aus erster Hand nutzen würden.

Auf noch einen weiteren Termin möchte ich bereits heute hinweisen: Am Donnerstag, den 13. November 2014 wird um 19 Uhr eine Feier anlässlich des 25jährigen Jahrestages der Neugründung der Dresdner SPD stattfinden, die auch mit einer Ehrung der Gründungsmitglieder verbunden sein wird.

Eine gesonderte Einladung für diese Veranstaltung wird noch versandt werden. Es würde mich sehr freuen wenn viele Genossinnen und Genossen an der Feier teilnehmen würden.

Abschließend noch eine Bitte: Auch wenn ich aus besagten Gründen nicht immer sofort reagieren kann: Soweit es mir irgend möglich ist, werde ich für jede Genossin und jeden Genossen ein offenes Ohr haben. Bitte macht von diesem Angebot Gebrauch.

Mit herzlichen Grüßen

Christian Avenarius

E-Mail: christianavenarius@gmx.de