Wir kümmern uns! Was wir aus Corona lernen müssen.

Wir kümmern uns! Was wir aus Corona lernen müssen.

In einem mehrwöchigen Erarbeitungsprozess haben die Dresdner Sozialdemokrat*innen Lösungsansätze für die drängendsten Fragen für „nach Corona“ zusammengetragen.

Albrecht Pallas, Vorsitzender der SPD Dresden: “Corona hat uns gezeigt, dass wir uns als Gesellschaft auf Solidarität und Gerechtigkeit besinnen müssen. Dass wir den sozialen Zusammenhalt stärken müssen. Für uns ist deshalb klar, dass wir besonders jetzt in soziale Daseinsvorsorge investieren müssen. Wir werden die Folgen der Krise am besten mit einem Mix aus gezielten Mehreinnahmen, maßvollen Einsparungen und der Verschiebung von nicht prioritären Investitionen abfedern. Wir dürfen die Fehler nach der Finanzkrise 2008 nicht wiederholen. Damals hat die schwarz-gelbe Landesregierung das Land kaputt gespart – in der Folge stand der Staat nicht mehr in ausreichendem Maße als Partner an der Seite der Dresdner*innen. Bis heute sind die Einsparmaßnahmen von damals spürbar. Die Corona-Krise zeigt, wie wichtig soziale Daseinsvorsorge und ein funktionierender Wohlfahrtsstaat sind. Genau diese Diskussion führen wir in Dresden immer wieder, wenn es um das Städtische Klinikum geht. Die SPD ist überzeugt davon, dass Krankenhäuser nicht gewinnorientiert arbeiten müssen – denn Gesundheit ist keine Ware! Krankenhäuser sind Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und sollen daher auch in öffentlicher Hand bleiben. In unseren Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen finden wir außerdem hochmotiviertes Pflegepersonal. Applaus reicht hier nicht als Anerkennung – daher wir fordern einen Flächentarifvertrag Pflege, für den sich auch die SPD Sachsen einsetzt.“

Dana Frohwieser, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Dresdner Stadtrat, ergänzt: „Wenn wir darüber diskutieren, nach Corona die Wirtschaft wieder anzukurbeln, müssen wir über eine ökologisch nachhaltige und gerechte wirtschaftliche Entwicklung zu unser aller Wohl sprechen. Gerade die kleinen lokalen Handwerksbetriebe, die vielen Dienstleister, aber auch Mittelständler vor Ort müssen schnell wieder auf die Beine kommen und sollten dafür auch kommunale Unterstützung erhalten, wenn und wo nötig. Aber auch: Unser sozialer Wohlfahrtsstaat ist nicht die Kür, sondern Pflicht. Die Interessen des Gemeinwohls wie Bildung, Gesundheit und soziale Fürsorge, ganz konkret hier bei uns vor Ort in der Stadt, haben Vorrang vor den Interessen des Marktes, der die Steuern erwirtschaften muss, die wir für das Gemeinwohl ausgeben wollen.“

Download-Bereich:

Kurzversion: Hier klicken für die Kurzversion.

Langversion: Hier klicken für die Langversion.