Quelle: http://wahlen.dresden.de/2019/srw/
Am 26. Mai haben die Dresdnerinnen und Dresdner einen neuen Stadtrat, erstmalig direkt die Stadtbezirksbeiräte, die Ortschaftsräte und das Europäische Parlament gewählt. Auf ihrer Vorstandssitzung am 27. Mai diskutierten die Dresdner Sozialdemokraten den Ausgang der Wahl und verabschiedeten folgende vorläufige Bilanz:
- Die SPD Dresden hat bei der Stadtratswahl am 26. Mai 2019 nach vorläufigem Ergebnis 72.705 und damit 8,8% der Wählerinnen- und Wählerstimmen erhalten. Das sind ca. 12.000 Stimmen und 4% weniger als bei den Kommunalwahlen 2014. Dieses Resultat ordnet sich in die verheerende durchschnittliche Entwicklung der sachsenweiten SPD-Kommunalwahlergebnisse ein. Bei der Europawahl haben wir in Dresden ebenfalls nur 8,4% der Stimmen erreicht.
- Damit verfehlten wir unser wichtigstes Wahlziel, unser Ergebnis von 2014 zu halten, deutlich. Die Dresdner SPD hat eine bittere Wahlniederlage erlitten. Auch wenn große Trends, wie die politische Beantwortung der Klimakrise oder der aufkommende Nationalismus global, bei den Dresdner Kommunalwahlen durchschlagen, gibt es doch auch sehr differenzierte Ergebnisse in den einzelnen Wahlbezirken. Die Ursachen für das Ergebnis werden wir gründlich und schonungslos analysieren und Schlussfolgerungen daraus ziehen.
- Trotz des schlechten Ergebnisses bedanken wir uns herzlich bei den Wählerinnen und Wählern, die uns 72.705 Stimmen gegeben haben. Ihre Entscheidung ist für uns Auftrag, auch unter schwierigen Bedingungen zu versuchen, unser Wahlprogramm zum Wohle der gesamten Stadt umzusetzen.
- Im neuen Dresdner Stadtrat werden wir mit 6 Stadträtinnen und Stadträten vertreten sein. Wir werden bei der Umsetzung unseres Programms mit allen demokratischen Kräften zusammenarbeiten, die wie wir für eine progressive und offene Stadtgesellschaft einstehen. Wir richten unsere Politik an der Verbesserung der Lebensbedingungen für alle Dresdnerinnen und Dresdner aus.
- Angesichts der gesamtsächsischen Wahlergebnisse bei Kommunal- und Europawahlen werden wir uns ab sofort mit voller Kraft den Wahlen zum sächsischen Landtag zuwenden. Die Dresdner SPD kämpft für ein starkes, solidarisches und demokratisches Sachsen, jetzt erst recht!