Tage wie der 13. Februar in Dresden mahnen uns, dass Krieg nie wieder sein darf. Dass die Verfolgung von Menschen und systematische Gewalt gegen sie nie wieder sein darf. Für die SPD gilt seit jeher: Kein Fußbreit dem Faschismus! 

 

Die radikale Rechte versucht seit Jahren, das Gedenken am 13. Februar für ihre Ideologie zu missbrauchen. Dabei schrecken sie auch nicht davor zurück, die Geschichte nach ihrer nationalistischen Weltanschauung umzudeuten. Der noch von Goebbels initiierte Opfermythos der Stadt Dresden wird weiter gepflegt und die Vernichtungspolitik des Nationalsozialismus relativiert.

 

Unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung wird immer wieder von Rechts infrage gestellt. Wir lassen nicht zu, dass der öffentliche Diskurs immer weiter ins Autoritäre verschoben wird.  Darüber brauchen wir auch und gerade am 13. Februar einen breiten gesellschaftlichen Konsens. Deshalb reihen wir uns auch in diesem Jahr wieder in die Menschenkette um Dresdens Innenstadt ein.

 

Wir unterstützen vor allem aber auch den vom Bündnisses Dresden-Nazifrei koordinierten Protest in Hör- und Sichtweite zu der Demonstration durch die radikale Rechte am 15. Februar. Als Sozialdemokrat*innen werden wir uns zahlreich daran beteiligen und rufen die weitere Bevölkerung ebenso dazu auf.

 

Der Dresdner SPD-Vorsitzende Albrecht Pallas sagte dazu: “Gemeinsam mit Demokratinnen und Demokraten aus ganz Sachsen werden wir an diesem Tag den Nazis zeigen, das für ihre hasserfüllte Ideologie in unserer Stadt kein Platz ist. Wir werden unsere Stadt nicht denen überlassen, die lieber hassen statt zu versöhnen, die lieber hetzen statt zu vermitteln, die lieber zerstören statt aufzubauen. Denn das ist unsere Stadt!” 

 

Die Dresdner*innen nutzen sehr vielfältige Formen des Gedenkens im Zusammenhang mit dem 13. Februar. Ob stilles Gedenken, Erinnerung an die Gräuel der Nazi-Diktatur in Dresden, Menschenkette oder der breite und wahrnehmbare Widerstand gegen den Geschichtsrevisionismus der radikalen Rechten – alle Formen haben ihre Berechtigung. Dennoch befürwortet die SPD, dass die Debatte über eine Fortentwicklung der Dresdner Gedenkkultur und damit eine Öffnung auch für andere Aspekte jetzt geführt wird.

 

Wir leben in bewegten Zeiten – kaum ein Thema wird mehr sachlich diskutiert. Besonders in den sozialen Netzwerken hat sich der Ton massiv verschärft. Öffentliche Debatten sind meist von Häme und Spott geprägt. Wir wollen deshalb eine neue Streitkultur für Dresden. Wir wollen eine konstruktive Debatte über unser Dresden der Zukunft führen.