Vor vier Wochen hat die SPD Dresden ihre Spitzenkandidat:innen in den elf Dresdner Wahlkreisen zur Stadtratswahl gekürt. Die #Rote11 steht und legt nun nach: Zur heutigen Kreiswahlkonferenz im Dresdner Volkshaus wurden nicht nur die Wahlkreis-Listenkandidat:innen gewählt, sondern auch ein Wahlprogramm der SPD für Dresden beschlossen, das klarmacht: Dresden braucht keine persönlichen Eitelkeiten und destruktiven Machtspielchen, sondern dringend eine vorausschauende Vision für die nächsten Jahre. Eine positive und soziale Vision und Chance, für die nach der heutigen Wahlkonferenz ganze 110 Sozialdemokrat:innen zur Kommunalwahl 2024 und für demokratische Kultur ins Rennen gehen.

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Wachsende Kritik an Amtsführung und Vergabepraxis von Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert: Der Co-Vorsitzende der SPD Dresden, Albrecht Pallas, reagiert auf die öffentlichen Äußerungen von Oberbürgermeister Dirk Hilbert im Zusammenhang mit wachsender Kritik an seiner Amtsführung und der Vergabepraxis von öffentlichen Aufträgen in der Stadtspitze.

„Ich bin entsetzt über die Reaktion von Dirk Hilbert auf die Kritik an der Vergabepraxis. Seine Äußerungen sind eine Bankrotterklärung für den Oberbürgermeister einer Landeshauptstadt. Wer inhaltlich berechtigte Kritik als Majestätsbeleidigung abtut, hat demokratische Gewaltenteilung und die Rolle der Medien nicht begriffen. Für die Debatte über die zweifelhafte Vergabe der 18er-Parties und andere Feste ist nur einer verantwortlich – Dirk Hilbert. Das lässt mich immer mehr zweifeln, ob Herr Hilbert es schafft, die Herausforderungen und Probleme, vor denen Dresden steht, anzugehen.“

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Am 9. November vor 85 Jahren brannten in ganz Deutschland die Synagogen, jüdische Geschäfte und andere Einrichtungen wurden zerstört und geplündert, auch in Dresden. Die Reichspogromnacht markierte 1938 das offizielle Signal zum größten Völkermord in der Geschichte.

Für uns als Dresdner Sozialdemokrat:innen ist es deshalb besonders wichtig, an diesem Tag den Opfern des Nationalsozialismus zu gedenken – auch und gerade angesichts des Terrorangriffs auf Israel und eines wieder aufflammenden Antisemitismus. Nie wieder ist jetzt!

Gerade an einem so bedeutsamen Gedenktag wie heute ist es mehr als geboten, zu betonen, dass wir uns als Stadtgesellschaft nicht von Hass, Hetze und Ausgrenzung spalten lassen dürfen. Eine „Wir-gegen-die“-Debatte ist Gift für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft. Wir müssen verhindern, dass verschiedene Gruppen gegeneinander ausgespielt werden. Allen menschenfeindlichen Versuchen, Jüd:innen, Muslim:innen und People of Colour aus unserer Mitte auszuschließen und sie unter Generalverdacht zu stellen, müssen wir uns entschlossen entgegenstellen.

Es ist daher ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung, dass wir in Dresden einen stärkeren Fokus auf eine würdevolle und angemessenen Erinnerungskultur legen, die möglichst alle Teile der Stadtgesellschaft einschließt. An vielen Orten in Dresden kamen und kommen heute Menschen zu verschiedenen Veranstaltungen zusammen, um gemeinsam innezuhalten, zu erinnern, zu mahnen, zu gedenken.

So wie auch heute Morgen, als an der Gedenk- und Begegnungsstätte „Alter Leipziger Bahnhof“ die drei Dresdner Jüdischen Gemeinden, der Landesverband der Jüdischen Gemeinden Sachsen, der Förderkreis des „Alten Leipziger Bahnhofs“ und zahlreiche Gäste den Opfern des Nationalsozialismus gedachten. Besonders in Erinnerung wird die kurze Rede von Renate Aris, eine der letzten Dresdner Zeitzeugen und Überlebende des Holocausts, bleiben. Sie entkam ihrer eigenen Deportation ins Konzentrationslager Theresienstadt durch den Luftangriff der Alliierten auf Dresden.

Pallas/Nasr: Nie wieder ist jetzt! Dresdner Sozialdemokratie ruft am 9. November zum gesellschaftlichen Zusammenhalt auf

Anlässlich des 9. November beteiligt sich die Dresdner SPD an den zahlreichen Gedenkveranstaltungen in der Landeshauptstadt.

Der SPD-Co-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Albrecht Pallas betont, wie wichtig das geschichtsträchtige Datum gerade heutzutage immer noch ist:

„Der 9. November 1938 ist einer der dunkelsten Tage in der Deutschen Geschichte: Vor 85 Jahren brannten in ganz Deutschland die Synagogen, jüdische Geschäfte und andere Einrichtungen wurden zerstört und geplündert, auch in Dresden. Die Reichspogromnacht markierte das offizielle Signal zum größten Völkermord in der Geschichte.

Für uns als Dresdner Sozialdemokrat:innen ist es deshalb besonders wichtig, an diesem Tag den Opfern des Nationalsozialismus zu gedenken – auch und gerade angesichts des Terrorangriffs auf Israel und eines wieder aufflammenden Antisemitismus. Nie wieder ist jetzt!“

Für die Co-Vorsitzende der Dresdner SPD und Bundestagsabgeordnete Rasha Nasr ist klar, dass die aktuelle Eskalation im Nahen Osten nicht als Vorwand benutzt werden darf, hierzulande die Gesellschaft zu spalten:

„In diesen Zeiten ist es leicht, sich von einer Rhetorik der Spaltung und Ausgrenzung treiben zu lassen – sich auseinander treiben zu lassen und einer „Wir gegen Die“-Debatte hinzugeben. Aber das dürfen wir nicht zulassen!

Eine überwiegend große Mehrheit in diesem Land weiß, dass Antisemitismus gesellschaftliches Gift ist, das gestoppt werden muss. Und eine große Mehrheit weiß, dass es falsch ist, Muslim:innen unter Generalverdacht zu stellen.“

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Die Co-Vorsitzende der SPD Dresden, Rasha Nasr, kommentiert die von der SPD Dresden nominierten Kandidat:innen zu den Landtagswahlen 2024:

Nasr:

„Wir treten mit einem vielfältigen und beeindruckenden Team an: Ein Kriminaloberkommissar und erfahrener Landtagsabgeordneter, zwei ehemalige Juso-Landesvorsitzende, Stadträt:innen, Queer-Aktivist:innen, Blaulicht-Expert:innen, Historiker:innen, Physiker:innen, Studierende, medizinische Fachkräfte, Senior Manager und Unternehmer:innen. Gemeinsam werden wir für ein besseres Sachsen kämpfen.“

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Der Co-Vorsitzende der SPD Dresden, Albrecht Pallas, kommentiert die von der SPD Dresden aufgestellten Spitzenkandidat:innen zu den Stadtratswahlen 2024:

Pallas:

„Wir haben heute ein starkes Team aufgestellt, die „rote Elf“ für Dresden. Diese starken und mutigen, aber auch verbindlichen und vertrauenswürdigen Frauen und Männer werden die SPD Dresden in den nächsten Monaten als Spitzenkandidierende zur Dresdner Stadtratswahl anführen. Die SPD Dresden freut sich sehr darauf, gemeinsam mit ihnen für unsere schöne Stadt zu kämpfen und den Dresdner:innen Zuversicht zu geben. Denn Dresden braucht eine starke SPD. Das ist dringend notwendig.“

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