SPD Dresden verteidigt Ergebnis und stellt sich dem Rechtsrutsch im Stadtrat entgegen

Die Co-Vorsitzenden der SPD Dresden, Rasha Nasr und Albrecht Pallas, kommentieren die Ergebnisse der Kommunal- und Europawahl für Dresden:

Rasha Nasr:

„Die SPD Dresden hat ein tolles und vielfältiges Team auf die Beine gestellt und geschlossen für eine starke Sozialdemokratie in der Kommune und in Europa gekämpft. Wir haben uns in der angespannten gesellschaftlichen Stimmung auch durch Anfeindungen und direkte Angriffe wie auf unseren Europakandidaten Matthias Ecke nicht von unserem Weg abbringen lassen.

Das haben die Dresdnerinnen und Dresdner entsprechend honoriert: Die SPD hat als einzige der größeren Fraktionen im demokratischen Spektrum ihr Ergebnis aus 2019 verteidigen und sogar leichte Zugewinne verzeichnen können, während CDU, Grüne, Linke und FDP teilweise herbe Verluste verzeichnen mussten. Ich freue mich darüber, dass sich deutlich mehr Menschen an der Wahl beteiligten, allerdings sorgt das Erstarken von AfD und Freien Sachsen für einen besorgniserregenden Rechtsrutsch im Stadtrat.“

Albrecht Pallas ergänzt:

„Die Ergebnisse auf kommunaler Ebene werden die Mehrheitsbildung stark erschweren. Es ist daher umso wichtiger, dass wir stabile, demokratische Mehrheiten bilden. Die SPD ist bereit, mehr Verantwortung im Rathaus zu übernehmen, und offen für Gespräche mit den demokratischen Kräften und dem Oberbürgermeister. Die anstehenden Herausforderungen für Dresden dulden keinen Aufschub. Wir müssen jetzt wegweisende Entscheidungen voranbringen, damit die Ansiedlungen in der Halbleiterindustrie im Dresdner Norden zum Erfolg für alle Menschen in unserer Stadt werden. Wir müssen jetzt dafür sorgen, dass Infrastruktur, Mobilität sowie Bildungsangebote mitwachsen und genügend bezahlbarer Wohnraum geschaffen wird.“

Nasr/Pallas abschließend:

„Wir bedanken uns bei allen Kandidierenden und Wahlhelfenden für ihren unermüdlichen Einsatz und ihre Bereitschaft, Flagge für unsere Demokratie zu zeigen. Wir gratulieren Matthias Ecke ganz herzlich zum Einzug ins Europäische Parlament und unserer neuen Stadtratsfraktion sowie den gewählten Stadtbezirksbeirätinnen- und beiräten zur Wahl. Einen ganz herzlichen Dank auch an die Dresdnerinnen und Dresdner, die uns mit den über 78.000 Stimmen das Vertrauen ausgesprochen haben.“

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