Es geht weiter: Aufruf zur Kundgebung am 25. Februar auf dem Neumarkt

Die Brandmauer wächst weiter und zum bundesweiten Aktionstag heißt es am Sonntag, den 25. Februar auch in Dresden wieder: Raus auf die Straße und Gesicht zeigen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus. Zusammen mit unzähligen Institutionen und Organisationen der demokratischen Zivilgesellschaft rufen wir dazu auf, zu #WirSindDieBrandmauer erneut ein großes Zeichen aus Dresden zu senden.

 

Die Kundgebung beginnt um 15 Uhr auf dem Neumarkt. Erwartet werden dort als Redner:innen u.a. Luisa Neubauer (Aktivistin FFF), Dr. Nora Goldenbogen (Vorsitzende des Landesverbandes Sachsen der Jüdischen Gemeinden) und Jakob Springfeld (Autor & Aktivist) sowie Musikbeiträge von Dota Kehr und Ezé Wendtoin.

 

Wir sehen uns am Sonntag auf dem Neumarkt! Es kommt auf jeden und jede Einzelne von uns an!

Aufruf zur Kundgebung #WirSindDieBrandmauer am 3. Februar auf dem Theaterplatz

Wir werden nie die Hoffnung verlieren. Wir sind die Brandmauer!

Nach den beeindruckenden Demonstrationen der vergangenen Wochen auch in Dresden, heißt es am Wochenende wieder: Raus auf die Straße! Wir zeigen Gesicht gegen Spaltung und für unsere Demokratie! In Dresden ruft ein breites, überparteiliches Bündnis für Samstag, den 3. Februar 2024 um 13 Uhr zur großen Kundgebung von Wir sind die Brandmauer Dresden auf dem Theaterplatz auf.

Als SPD Dresden unterstützen wir diesen Aufruf und rufen euch alle auf, am Samstag gemeinsam mit uns friedlich, bunt und solidarisch für Demokratie, Toleranz und Zusammenhalt einzusetzen – und auch aus Dresden ein lautes Zeichen gegen Rechtsextremismus zu senden.

JETZT ist die Zeit, in der wir sichtbar und hörbar bleiben müssen! Schließ auch Du dich der Brandmauer gegen Rechts an! Denn unsere Demokratie ist in Gefahr. Das dürfen wir nicht länger akzeptieren. Treten wir ein für eine Gesellschaft, die niemanden zurücklässt, für Menschenwürde, gegen Ausgrenzung.

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Drews/Pallas: Ankündigungsbürgermeister Hilbert präsentiert Tropfen auf den heißen Stein – Bezahlbares Wohnen in Dresden bleibt Dauerbaustelle

Stadtrat entscheidet am 14.12.2023 über den Ankauf von Wohnungen und Grundstücken aus dem Bestand der Vonovia SE durch die Stadt Dresden.

Am kommenden Donnerstag wird der Stadtrat über den Ankauf von Wohnungen und Grundstücken aus dem Bestand der Vonovia SE durch die Stadt Dresden befinden. Von ursprünglich durch Oberbürgermeister Dirk Hilbert angekündigten bis zu 3.000 erworbenen Wohneinheiten, sind lediglich knapp 1.200 in der Vorlage an den Stadtrat übriggeblieben. Die SPD in Dresden wird dem Ankauf zustimmen, jedoch üben die Dresdner SPD-Wohnungspolitiker Vincent Drews (Stadtrat) und Albrecht Pallas (Co-Vorsitzender SPD Dresden) deutliche Kritik:

“Der Dresdner Wohnungsmarkt ist seit Jahren angespannt. Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen, insbesondere Familien, Rentner:innen, Auszubildende oder Student:innen finden immer weniger angemessenen und bezahlbaren Wohnraum. Da unterstützt jede zusätzliche Wohnung im kommunalen Bestand bei der Dämpfung der Mietkosten. Vor allem, wenn 2036 die Belegungsrechte bei der Vonovia vollständig auslaufen”, so Stadtrat Vincent Drews (SPD).

Drews ergänzt: „Das von Oberbürgermeister Dirk Hilbert vorgelegte Gesamtpaket ist jedoch mehr als enttäuschend, bleibt es doch weit hinter den festgelegten Zielen zurück. Als SPD-Fraktion haben wir uns deutlich mehr erhofft. Wir müssen als Stadt mehr Geld in die Hand nehmen und Wohnungen bauen. Der OB muss dafür dringend das Tempo erhöhen und schneller Baurecht schaffen. Die kommunale Wohnungsgesellschaft Wohnen in Dresden (WiD) benötigt hierfür einen höheren Zuschuss aus dem städtischen Haushalt, um geplante und neue Bauprojekte angehen zu können.“

Albrecht Pallas kritisiert den Dresdner OB deutlich: “1.213 Wohnungen sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Der Ankündigungsbürgermeister Dirk Hilbert wird mit diesem Verhandlungsergebnis und diesem Tempo sein Ziel deutlich verfehlen, bis 2036 für 10.000 bezahlbare Wohnungen bei der WiD zu sorgen. Das ist eine schlechte Nachricht, gerade für die Mieterinnen und Mieter mit geringem Einkommen in Dresden.“

Pallas abschließend: „Die mehr als erfreulichen Unternehmensansiedlungen in Dresden werden für viele zusätzliche und gut bezahlte Arbeitsplätze in unserer Stadt sorgen. Dirk Hilbert hat bisher keine Pläne vorgelegt, wie der erwartbare Zuzug von Fachkräften nach Dresden gesteuert wird. Das ärgert mich sehr: Denn wir müssen schnell und wirkungsvoll alle Instrumente nutzen, damit weiterer bezahlbarer Wohnraum geschaffen wird und die Ansiedlungen für alle Dresdner:innen zur Erfolgsgeschichte werden. Um Zeit zu gewinnen, bis genügend Wohnungen vorhanden sind und gerade Mieter:innen mit geringem Einkommen geschützt werden können, brauchen wir neben der Mietpreisebremse dringend das Zweckentfremdungsverbot für Mietwohnungen in Dresden. Die SPD hat lange dafür gekämpft und ich bin froh, dass das Gesetzt Anfang 2024 endlich im Landtag beschlossen wird.“

Pallas: Ankauf von Vonovia-Wohnungen ist eine vertane Chance – Ankündigungsbürgermeister Hilbert präsentiert Luftnummer

Das durch die Stadt Dresden verkündete Verhandlungsergebnis zum Rückkauf von Wohnungen aus dem Bestand der Vonovia kommentiert Albrecht Pallas, Co-Vorsitzender der SPD Dresden und wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Dirk Hilbert zeigt sich mit diesem Verhandlungsergebnis erneut als Ankündigungsbürgermeister und präsentiert eine reine Luftnummer. Nach seinen vollmundigen Ankündigungen haben die Dresdner:innen erwartet, dass mindestens 3000 Wohnungen in den kommunalen Bestand zurückgehen. Als SPD fordern wir sogar, dass alle der 6000 angebotenen Wohnungen von der Stadt gekauft werden sollen. Jetzt sind es nur noch knapp 1200. Das ist zwar ein kleiner Schritt zu mehr kommunalem Einfluss auf den Wohnungsmarkt. Aber ich stelle einmal mehr fest, dass Dirk Hilbert bei dem Thema als Tiger gestartet und als Bettvorleger gelandet ist.“

 

 

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Sabine Friedel widerspricht Ministerpräsident Kretschmer deutlich – “Ich bin entsetzt und beschämt!”

Unsere Bildungspolitikerin Sabine Friedel (MdL für Dresden) ist über die jüngste Entgleisung von Ministerpräsident Kretschmer entsetzt und beschämt. Während einer Veranstaltung vor Schüler:innen hatte er die haltlose Behauptung aufgestellt, die Qualität der Bildung könne aufgrund der Beschulung von Schüler:innen, „die von außen kommen“, nicht weiter garantiert werden.

Eine absolute Verdrehung der Tatsachen, die Sabine Friedel zurecht klarstellt:

„Die Wahrheit ist doch: Wir können die Qualität der Bildung nicht mehr garantieren, weil das sächsische #Bildungssystem jahrzehntelang unterfinanziert war. Weil heute in den #Schulen die #Lehrkräfte fehlen, die vor fünfzehn Jahren nicht eingestellt wurden. Weil kein Puffer eingeplant und das System drastisch auf Kante genäht ist. Jede Erkältungswelle, jeder kleine Geburtenanstieg und natürlich auch die Aufnahme von geflüchteten #Kindern und #Jugendlichen führt dadurch zum #Unterrichtsausfall.“

„Doch es ist absolut beschämend, jetzt mit dem Finger auf die zu zeigen, die ‚von außen’ kommen. Erst recht als politischer #Verantwortungsträger. Und erst recht vor Schülerinnen und Schülern. Unsere gemeinsame politische Aufgabe ist es, Verantwortung zu übernehmen und Verbesserungen herbeizuführen und nicht Schuld abzuwälzen. Was ist man denn sonst für ein Vorbild für die Schülerinnen und #Schüler, vor denen man spricht?“

 

 

 

Alle Hintergrundinfos: https://www.spd-fraktion-sachsen.de/friedel-zu-kretschmer/.

Angriffe auf Einzelne sind Angriffe auf uns alle – Wir stehen vereint gegen Hass und Hetze und solidarisch mit Rasha!

Liebe Rasha,

viele haben es womöglich schon mitbekommen: In der vergangenen Woche hat die AfD einen Versuch unternommen, dich im Bundestagsplenum mit stumpfem Rassismus bloßzustellen und ihre Herkunft zu hinterfragen:

Als Abgeordnete, Mandatsträger:innen und öffentliche Personen sind wir es gewohnt, im Fokus der Aufmerksamkeit und des politischen Wettbewerbs zu stehen. Was du jedoch zusammen mit deinem Team in den letzten Wochen und Monaten an Beleidigungen, Hass und Hetze erfahren hast, ist für Viele unvorstellbar. Wer noch nie derartige persönliche oder gar rassistische Anfeindungen erleben musste, kann schwer nachvollziehen, was dies bei Betroffenen anrichten kann. Dabei wird leicht vergessen, dass hinter Träger:innen von politischen Ämtern Menschen wie du und ich stecken. Das Amt schützt nicht davor, dass persönliche Angriffe nahe gehen und verletzen können.

Umso mehr beeindruckt mich dein Umgang mit derartigen Erfahrungen und ich bin dir unendlich dankbar dafür, dass du dich auch davon nicht von deinem Weg abbringen lässt. Deine souveräne und wahnsinnig starke Reaktion auf den Versuch der AfD, dich am vergangenen Freitag im Bundestag mit stumpfsinnigem Rassismus aus der Fassung zu bringen, ist nur ein Beispiel von vielen.Weiterlesen

Die SPD Neustadt reagiert mit Unverständnis auf die Ablehnung des SPR

Julia Hartl:

“Die Neustadt ist und bleibt ein sicherer Stadtteil. Das sagen alle Umfragen und Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern. Dennoch machten viele Gespräche ebenso deutlich, dass sich manche Neustädter*innen unwohler im Stadtteil fühlen als früher, vor allem junge Menschen und Frauen“, so Julia Hartl. “Gerade deshalb befürworten wir die Einrichtung eines Stadtteil-Präventionsrates und damit die Stärkung von Prävention insgesamt im Stadtteil”.

Die vom Stadtbezirksamtsleiter geleitete AG Ordnung und Sicherheit mache einen guten Job. Dennoch mache es aber sehr viel Sinn, die AG durch die Weiterentwicklung zu einem Präventionsrat zu stärken.

” Über 6 Jahre hat es gedauert, dass endlich einer der Hauptwege im Alaunpark beleuchtet wird. Und auch jetzt werden Forderungen nach mehr Teilbeleuchtungen des Alaunparks weiter ausgebremst, obwohl das vor allem von vielen Frauen und jungen Leuten im Stadtteil gefordert wird”. Ein Präventionsrat könnte eine stärkere und institutionellere Rolle haben, Maßnahmen zur Prävention von Kriminalität in der Neustadt zu formulieren und auch mit größerem Einfluss den politischen Entscheidungsgremien vorschlagen. 

 

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Skandal auf dem Rücken der Schwächsten – Stadtspitze muss desaströse Lage bei offenen Wohngeldanträgen endlich in den Griff bekommen

Die steigende Zahl von Zwangsräumungen in Dresden, die u.a. auf offenen Wohngeldanträgen beruhen, kommentieren Julia Natascha Hartl, stellv. Vorsitzende der SPD Dresden und Albrecht Pallas, Co-Vorsitzender der SPD Dresden und Landtagsabgeordneter:

Hartl:

„Die hohe Anzahl von offenen Wohngeldanträgen ist ein Skandal auf dem Rücken der Schwächsten in unserer Stadt. Dass dies jetzt auch noch die Zahl der Zwangsräumungen in die Höhe treibt, zeigt das desaströse Versagen von Oberbürgermeister Hilbert (FDP) und der Sozialbürgermeisterin Kristin Kaufmann (Die Linke) in aller Deutlichkeit.

In der Beratungsstelle treffe ich täglich alleinerziehende Mütter, die nicht wissen, wie sie die Zeit bis zur Bewilligung des Wohngelds überbrücken sollen. Wir haben als SPD Dresden bereits letztes Jahr davor gewarnt, dass die große Personallücke gravierende Auswirkungen für Menschen mit geringem Einkommen haben wird. Passiert ist wenig bis nichts.“

 

 

 

Pallas ergänzt:

„Hilbert und Kaufmann müssen jetzt handeln, mit dem Finger auf die Ampel-Regierung zu zeigen hilft nicht weiter. Der Rückstau bei den Wohngeldanträgen reicht bereits viel länger zurück. Die Zeit der Ausflüchte ist daher vorbei, das hat soziale Sprengkraft. Menschen mit geringem Einkommen können nicht monatelang auf die Auszahlungen warten.

Wir brauchen jetzt pragmatische Lösungen, die schnell helfen: Um soziale Härten zu vermeiden, muss die Stadt vermehrt von der Möglichkeit von Vorschüssen Gebrauch machen. Die Bewilligung des Dresden-Passes und der Leistungen für Bildung und Teilhabe sollten ebenfalls zwingend an den Vorschussbescheid gekoppelt werden. Gerade für anspruchsberechtigte Familien tickt die finanzielle Uhr – sie verfügen nicht über Rücklagen, die die Verzögerung seitens der Stadt ausgleichen können, um z.B. das Schulessen, Ferienfreizeiten oder das Deutschlandticket bezahlen zu können.“

 

 

Zum Hintergrund:

https://www.saechsische.de/dresden/lokales/zwangsraeumungen-wohngeld-dresden-sozialamt-raeumung-5920384.html

Pallas: Ansiedlungen müssen für Alle zum Erfolg werden- Stadtspitze muss Verdrängung vorbeugen und gleichwertige Ausgleichsflächen für Bestandsbranchen vorhalten

Anlässlich von Medienberichten, dass im Zuge der Großansiedlung des Chipherstellers TSMC die Verdrängung von ansässigem Handwerk sowie kleinen und mittelständischen Betrieben im Dresdner Norden droht, kommentiert der Vorsitzende der SPD Dresden und Landtagsabgeordnete Albrecht Pallas:

„Die angekündigten Großansiedlungen und milliardenschweren Investitionen der Mikroelektronikindustrie in Dresden bieten die Chance, im Bereich Zukunftstechnologien in Europa ganz vorne mitzuspielen und sich positiv weiterzuentwickeln – mit vielen gut bezahlten und zukunftssicheren Arbeitsplätzen.“

Pallas gibt jedoch auch zu bedenken:

„Ich vermisse weiterhin eine umsichtige und vorausschauende Planung seitens der Stadtspitze, damit dies in Dresden für ALLE zur Erfolgsgeschichte wird. Denn bei all der verständlichen Euphorie dürfen wir die ortsansässigen Bestandsbranchen nicht vergessen. Handwerk und Mittelstand sind das Rückgrat der Dresdner Wirtschaft. Medienberichte über die drohende Verdrängung von Handwerksbetrieben und Gewerbe aus dem Dresdner Norden und eventuelle Betriebsschließungen sollten Oberbürgermeister Hilbert endlich wachrütteln.

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WORLD CLEANUP DAY: Gemeinsame Müllbereinigung am Ostragehege der Dresdner SPD-Abgeordneten Albrecht Pallas und Matthias Ecke mit dem Projekt „Chancen für die Chancenlosen“ am 16. September 2023

Wir packen’s an zum World Cleanup Day – mit Chancen für die „Chancenlosen“

Unter dem Motto „Wir packen’s an zum World Clean Up Day!“ laden die Dresdner SPD-Abgeordneten Matthias Ecke (MdEP) und Albrecht Pallas (MdL und Co-Vorsitzender der SPD Dresden) gemeinsam mit Rainer Pietrusky und dessen sozialem Projekt „Chancen für die Chancenlosen“ zur Müllbereinigung in das Ostragehege.

Der World Cleanup Day findet seit 2018 jedes Jahr am dritten Sonnabend im September statt. Allein in Deutschland nahmen 2022 knapp 300.000 Bürger:innen mit über 6.700 Aufräumaktionen in 1.338 Kommunen teil. Der Aktionstag verfolgt dabei zwei Ziele: Zum einen in der unmittelbaren Nachbarschaft hinterlassenen Müll zu beseitigen – und zum anderen für die Thematik (Plastik)Müll in der Umwelt sowie für einen nachhaltigen Umgang mit unseren Ressourcen zu sensibilisieren und zudem gleichzeitig Akteure aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zusammenzuführen.

Genau das passiert auch am 16. September ab 10 Uhr im Ostragehege bzw. am Elbufer der Pieschener Allee: Gemeinsam mit dem Dresdner Sozialprojekt „Chancen für die Chancenlosen“, das von Rainer Pietrusky ins Leben gerufen wurde, werden Albrecht Pallas und Matthias Ecke im Ostragehege und am angrenzenden Elbufer hinterlassenen Müll einsammeln und somit auch in Dresden für das Thema Müllvermeidung und Umweltschutz sensibilisieren. Selbstverständlich sind auch Dresdnerinnen und Dresden herzlich eingeladen, bei der Reinigungsaktion (von 10 bis 12 Uhr) mitzumachen. Sämtliche Ausrüstung wie Müllsäcke, Handschuhe und Greifzangen sind vor Ort vorrätig.

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