Die Bilder der eingestürzten Carolabrücke gehen derzeit durch alle Medien und es ist erschütternd, ein so zentrales Element der Dresdner Innenstadt in Trümmern in der Elbe liegen zu sehen. Die Dresdner Stadtpolitik wird in den nächsten Monaten zweifellos von der Aufarbeitung dieses Ereignisses geprägt sein. Angesichts der großen Gefahr, die sich in der vergangenen Nacht verwirklicht hat, und der Tatsache, dass wir von Glück sprechen müssen, dass keine Menschen zu Schaden gekommen sind, werden auch wir uns als SPD mit aller Sorgfalt der Aufarbeitung dieses Einsturzes widmen.
Es war uns ein Fest: SPD Dresden beim Gastmahl „Dresden is(s)t bunt“
Es war ein Fest und es war uns ein Fest: Am Montag lud die Cellex-Stiftung zusammen mit dem Bündnis für ein offenes Dresden auf der Augustusbrücke und dem Schlossplatz zum 8. „Gastmahl für alle – Dresden is(s)t bunt.“ Natürlich waren auch wir Dresdner Sozialdemokrat:innen wieder an einem der 288 Tische dabei – mit frischem Kaffee, selbstgebackenem Kuchen & kleinen herzhaften Leckereien. Bei angenehm kühlen Temperaturen konnten wir mit zahlreichen Menschen ins Gespräch kommen und das in einer wunderbar entspannten und herzlichen Atmosphäre. Weiterlesen
Seid dabei! Wir sind die Brandmauer-Demo am 25.08.2024 in Dresden
Lasst uns am kommenden Sonntag zu Tausenden auf dem Theaterplatz ein unübersehbares Zeichen für eine solidarische und weltoffene Gesellschaft, für ein demokratisches Miteinander setzen. Unter dem Motto „Demokratie verteidigen – Rechtsextremismus stoppen“ rufen Herz statt Hetze und Wir sind die Brandmauer Dresden zur Großdemonstration auf.
Als SPD Dresden sind wir selbstverständlich dabei. Lasst uns gemeinsam zeigen, dass wir in Sachsen für Toleranz, Vielfalt und Gerechtigkeit stehen.
Wir sehen am 25. August um 15 Uhr auf dem Theaterplatz.
SPD Dresden verteidigt Ergebnis und stellt sich dem Rechtsrutsch im Stadtrat entgegen
Die Co-Vorsitzenden der SPD Dresden, Rasha Nasr und Albrecht Pallas, kommentieren die Ergebnisse der Kommunal- und Europawahl für Dresden:
Rasha Nasr:
„Die SPD Dresden hat ein tolles und vielfältiges Team auf die Beine gestellt und geschlossen für eine starke Sozialdemokratie in der Kommune und in Europa gekämpft. Wir haben uns in der angespannten gesellschaftlichen Stimmung auch durch Anfeindungen und direkte Angriffe wie auf unseren Europakandidaten Matthias Ecke nicht von unserem Weg abbringen lassen.
Großdemo in Dresden “Rechtsextremismus stoppen – Demokratie verteidigen“
Samstag, 08.06. um 15 Uhr, Dresden, Theaterplatz
Einen Tag vor den Europa- und Kommunalwahlen gehen wir wieder groß auf die Straßen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus!
Wir zeigen zusammen, dass unsere Stadt nicht für Nazis und Pegida steht — denn wir sind Dresden, wir sind viele und wir sind bunt! Dafür braucht es uns ALLE. Zusammen sind wir die Brandmauer!
Mit Musik von 01099, Sebastian Krumbiegel und Shelter Boy!
Also schnapp dir deine Freund*innen, denn es heißt: Samstag Demo, Sonntag wählen!
Du bist nicht in Dresden? Finde eine Demo in deiner Nähe unter https://www.rechtsextremismus-stoppen.de/ .
Sattelt die Einhörner – am 01.06. ist wieder Christopher-Street-Day in Dresden
Wir sind dabei! Und Du auch?
Ihr findet uns mit unserem Truck natürlich auf der CSD-Demo, die am Sonnabend (1. Juni) um 12 Uhr auf dem Dresdner Altmarkt startet und an unserem liebevoll geschmückten Infostand. Auch unser SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert wird mit vor Ort sein.
👉 Wichtig #1: Bitte haltet Euch auf dem Laufenden in Bezug auf die Wetterlage am Sonnabend. Aktuelle Infos findet ihr beim @csddresden
👉 Wichtig #2: Da rechtsextreme Organisationen Störaktionen gegen anreisende Demonstrationsteilnehmer:innen am Hauptbahnhof angekündigt haben, hat sich der CSD entschlossen, eine zusätzliche Zubringer-Demonstration vom Hauptbahnhof zu machen. Dazu wird ein Truck der Hauptdemo ab 10:30 Uhr am Hauptbahnhof sein und dort eine geschützte Versammlung abhalten. Dieser Truck und die per Bahn angereisten Teilnehmer:innen werden dann 11:15 Uhr gemeinsam zur Hauptdemonstration aufbrechen.
So wird gewährleistet, dass alle sicher und ohne Repression an der CSD-Demonstration teilnehmen können. Wir rufen alle anreisenden Teilnehmer:innen auf, an dieser Demonstration teilzunehmen.
Wichtiges Update: Überparteiliche Kundgebung am 02.06. abgesagt
Die AfD hat ihren Wahlkampfabschluss abgesagt. Auch aufgrund der Wettervorhersage haben sich die demokratischen Parteien in unserer Stadt dazu entschlossen, die überparteiliche Kundgebung ebenfalls abzusagen.
Wir sind jedoch weiter gemeinsam auf der Straße unterwegs, um für unsere Demokratie einzustehen. Ihr findet uns u.a.:
👉 am Samstag, den 01.06. beim Christopher Street Day Dresden, die SPD hat einen eigenen, bunt geschmückten Wagen
👉 am Samstag, den 08.06. bei der Großdemo von Wir sind die Brandmauer Dresden.
Im Folgenden findet Ihr den ursprünglichen Demoaufruf:
Vereint für unsere Demokratie – Kommt am 02. Juni um 13:30 Uhr zur Versammlung am Schlossplatz ✊
Die jüngsten Angriffe auf Wahlhelfende sowie Politikerinnen und Politiker haben uns erneut schmerzlich vor Augen geführt, dass um sich greifender Hass und Hetze schlussendlich in Gewalt endet.
Die AfD ist für das gesellschaftliche Klima mitverantwortlich. Dass sie in Dresden am kommenden Sonntag ihren deutschlandweiten Wahlkampfabschluss begehen wird, wollen wir gemeinsam mit den demokratischen Parteien in unserer Stadt nicht unbeantwortet lassen.
Wir rufen daher gemeinsam mit Grünen, Linken, Piraten, Dissidentinnen, Volt, Jusos und Jungliberaler Aktion zur Versammlung „In den Farben getrennt – Für die Demokratie vereint“ auf.🤝
Unsere demokratische Gesellschaft ist nicht selbstverständlich, sondern muss jeden Tag aufs Neue verteidigt werden. Wir sind bereit dazu und sagen deutlich: bis hierhin und nicht weiter.
Happy Birthday Grundgesetz- Meile des Grundgesetzes am 23. Mai 2024
Happy Birthday Grundgesetz ♥️
Am Donnerstag, den 23. Mai 2024, wird unser Grundgesetz 75 Jahre alt. Wir demokratischen Parteien nehmen diesen wichtigen Tag zum Anlass und laden zur „Meile des Grundgesetzes“ auf den Schillerplatz ein. Kommt vorbei!
Nach den jüngsten Angriffen auf Wahlkämpfende merken wir noch einmal schmerzlich, dass unsere Demokratie jeden Tag aufs Neue verteidigt werden muss. Und wir sind bereit dazu.
Gemeinsam mit allen demokratischen Parteien aus Dresden sagen wir: bis hierhin und nicht weiter!
Wir stehen für das Grundgesetz. Wir stehen für unsere Demokratie. Und wir laden euch herzlich ein, gemeinsam mit uns zu feiern ♥️
Wir stehen zusammen! 🤝
Hecht/Lüth: Jeder Mensch hat das Recht auf ein sicheres Zuhause
Die aktuelle Berichterstattung über Zwangsräumungen von Wohnungen in Dresden kommentieren Magnus Hecht, Stadtrat und Stadtratskandidat in Prohlis (Wahlkreis 8) sowie Matthias Lüth, Juso-Co-Vorsitzender und Stadtratskandidat in Gorbitz (Wahlkreis 11). Beide treten mit Gorbitz und Reick in Stadtteilen zur Wahl an, die laut Amtsgericht Dresden besonders von Zwangsräumungen betroffen sind:
Magnus Hecht: „Fast 500 Zwangsräumungen im Jahr sind viel zu viel für eine Stadt wie Dresden. Es zeigt, das Thema Wohnen ist in der Landeshauptstadt eines der Wichtigsten. Ich werde mich dafür einsetzen, dass Mieter:innen einfacher an soziale Beratung kommen, um Notlagen im Vorfeld abzuwenden. Jede Zwangsräumung steht für ein schlimmes Schicksal der Betroffenen. Wir als SPD sind der Partner für Mieter:innen.“
Matthias Lüth: „Die weiter wachsende Wohnungslosigkeit ist eine soziale Tragödie, die uns nicht kalt lässt. Zwangsräumungen verschlimmern dieses Problem und verfestigen soziale Notlagen. Diesem Trend kann und muss Kommunalpolitik entgegenwirken. Als Kandidat in Gorbitz setze ich mich für konkrete Maßnahmen ein, damit Wohnen bezahlbar ist und Wohnungslosigkeit bald Geschichte ist. Das bedeutet für mich nicht nur kurzfristige Hilfe und Beratung, sondern vor allem langfristige Lösungen wie der Ausbau von bezahlbaren Wohnungen durch die Stadt Dresden. Jeder Mensch hat das Recht auf ein sicheres Zuhause und als SPD werden wir alles dafür tun, damit Sie Gebrauch von diesem Grundrecht machen können.“
Zum Hintergrund: https://www.saechsische.de/dresden/lokales/raeumung-gorbitz-dresden-zwangsraeumung-sozialamt-jobcenter-5989015-plus.html
Landesdirektion will CSD Dresden den Versammlungsstatus aberkennen lassen – Eva Jähnigen trägt Mitschuld an der Situation
In einem Schreiben an die Dresdner Stadtverwaltung hat die Landesdirektion Sachsen Ordnungsbürgermeisterin Eva Jähnigen aufgefordert, ihre erst im letzten Jahr getroffene Entscheidung zurückzunehmen und dem CSD-Straßenfest den Versammlungsstatus wieder zu entziehen.
Die Co-Vorsitzende der SPD Dresden und Bundestagsabgeordnete Rasha Nasr erklärt dazu: „Dieses Chaos ist mal wieder typisch für die Rathausspitze. Erst will die Versammlungsbehörde im Geschäftsbereich von Ordnungsbürgermeisterin Eva Jähnigen den CSD Dresden zur Veranstaltung degradieren. Die Bürgermeisterin rudert auf öffentlichen Druck zurück. Nun springt offenbar die Landesdirektion auf und könnte anweisen, dass der CSD keine Versammlung ist.
Für die SPD Dresden ist klar: Das Versammlungsrecht ist ein hohes Gut und ein wichtiges Grundrecht. Der CSD Dresden e.V. ist ein wichtiger Akteur für die queere Community, aber auch für ganz Dresden. Der CSD ist eine politische Versammlung mit klarer politischer und gesellschaftlicher Botschaft. Deshalb beteiligen wir uns auch jedes Jahr selbst vor Ort. Der CSD ist eine der seltenen Gelegenheiten, zu der die queere Community ihre Anliegen selbstbewusst und laut auf die Straße und in die Stadtgesellschaft tragen kann.“
Der Co-Vorsitzende der Dresdner SPD und Landtagsabgeordnete Albrecht Pallas ergänzt: „Eine Mitschuld an der Situation trägt ganz eindeutig Eva Jähningen. Mit ihrem Hickhack im vergangenen Jahr hat sie dem CSD und den Anliegen der lsbtiq*-Community einen Bärendienst erwiesen und die Büchse der Pandora erst geöffnet. Die Bürgermeisterin hat entweder ihren Amtsbereich nicht im Griff oder muss dringend ihre Prioritätensetzung überdenken. Ihre jetzt zur Schau gestellte Empörung über die Einmischung der Landesdirektion wirkt jedenfalls mehr als deplatziert und hilft nicht.
Denn der Schaden ist bereits angerichtet: Die Landesdirektion unter CDU-Verantwortung, die sonst jede Kritik an der Dresdner Stadtspitze lustlos vom Tisch wischt, entdeckt hier plötzlich eine – rechtlich höchst fragwürdige – Interventionsnotwendigkeit. Doch auf die CDU ist in Sachen Demokratieerhalt in Dresden ohnehin kein Verlass mehr.“