SPD Dresden verteidigt Ergebnis und stellt sich dem Rechtsrutsch im Stadtrat entgegen

Die Co-Vorsitzenden der SPD Dresden, Rasha Nasr und Albrecht Pallas, kommentieren die Ergebnisse der Kommunal- und Europawahl für Dresden:

Rasha Nasr:

„Die SPD Dresden hat ein tolles und vielfältiges Team auf die Beine gestellt und geschlossen für eine starke Sozialdemokratie in der Kommune und in Europa gekämpft. Wir haben uns in der angespannten gesellschaftlichen Stimmung auch durch Anfeindungen und direkte Angriffe wie auf unseren Europakandidaten Matthias Ecke nicht von unserem Weg abbringen lassen.

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Großdemo in Dresden “Rechtsextremismus stoppen – Demokratie verteidigen”

 Samstag, 08.06. um 15 Uhr, Dresden, Theaterplatz

Einen Tag vor den Europa- und Kommunalwahlen gehen wir wieder groß auf die Straßen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus!

Wir zeigen zusammen, dass unsere Stadt nicht für Nazis und Pegida steht — denn wir sind Dresden, wir sind viele und wir sind bunt! Dafür braucht es uns ALLE. Zusammen sind wir die Brandmauer!

Mit Musik von 01099, Sebastian Krumbiegel und Shelter Boy!

Also schnapp dir deine Freund*innen, denn es heißt: Samstag Demo, Sonntag wählen!

Du bist nicht in Dresden? Finde eine Demo in deiner Nähe unter https://www.rechtsextremismus-stoppen.de/ .

Sattelt die Einhörner – am 01.06. ist wieder Christopher-Street-Day in Dresden

Wir sind dabei! Und Du auch?

Ihr findet uns mit unserem Truck natürlich auf der CSD-Demo, die am Sonnabend (1. Juni) um 12 Uhr auf dem Dresdner Altmarkt startet und an unserem liebevoll geschmückten Infostand. Auch unser SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert wird mit vor Ort sein.

👉 Wichtig #1: Bitte haltet Euch auf dem Laufenden in Bezug auf die Wetterlage am Sonnabend. Aktuelle Infos findet ihr beim @csddresden

👉 Wichtig #2: Da rechtsextreme Organisationen Störaktionen gegen anreisende Demonstrationsteilnehmer:innen am Hauptbahnhof angekündigt haben, hat sich der CSD entschlossen, eine zusätzliche Zubringer-Demonstration vom Hauptbahnhof zu machen. Dazu wird ein Truck der Hauptdemo ab 10:30 Uhr am Hauptbahnhof sein und dort eine geschützte Versammlung abhalten. Dieser Truck und die per Bahn angereisten Teilnehmer:innen werden dann 11:15 Uhr gemeinsam zur Hauptdemonstration aufbrechen.

So wird gewährleistet, dass alle sicher und ohne Repression an der CSD-Demonstration teilnehmen können. Wir rufen alle anreisenden Teilnehmer:innen auf, an dieser Demonstration teilzunehmen.

Wichtiges Update: Überparteiliche Kundgebung am 02.06. abgesagt

Die AfD hat ihren Wahlkampfabschluss abgesagt. Auch aufgrund der Wettervorhersage haben sich die demokratischen Parteien in unserer Stadt dazu entschlossen, die überparteiliche Kundgebung ebenfalls abzusagen.

Wir sind jedoch weiter gemeinsam auf der Straße unterwegs, um für unsere Demokratie einzustehen. Ihr findet uns u.a.:

👉 am Samstag, den 01.06. beim Christopher Street Day Dresden, die SPD hat einen eigenen, bunt geschmückten Wagen
👉 am Samstag, den 08.06. bei der Großdemo von Wir sind die Brandmauer Dresden.

 

 

 

 

Im Folgenden findet Ihr den ursprünglichen Demoaufruf:

Vereint für unsere Demokratie – Kommt am 02. Juni um 13:30 Uhr zur Versammlung am Schlossplatz ✊

Die jüngsten Angriffe auf Wahlhelfende sowie Politikerinnen und Politiker haben uns erneut schmerzlich vor Augen geführt, dass um sich greifender Hass und Hetze schlussendlich in Gewalt endet.

Die AfD ist für das gesellschaftliche Klima mitverantwortlich. Dass sie in Dresden am kommenden Sonntag ihren deutschlandweiten Wahlkampfabschluss begehen wird, wollen wir gemeinsam mit den demokratischen Parteien in unserer Stadt nicht unbeantwortet lassen.

Wir rufen daher gemeinsam mit Grünen, Linken, Piraten, Dissidentinnen, Volt, Jusos und Jungliberaler Aktion zur Versammlung „In den Farben getrennt – Für die Demokratie vereint“ auf.🤝

Unsere demokratische Gesellschaft ist nicht selbstverständlich, sondern muss jeden Tag aufs Neue verteidigt werden. Wir sind bereit dazu und sagen deutlich: bis hierhin und nicht weiter.

Happy Birthday Grundgesetz- Meile des Grundgesetzes am 23. Mai 2024

Happy Birthday Grundgesetz ♥️

Am Donnerstag, den 23. Mai 2024, wird unser Grundgesetz 75 Jahre alt. Wir demokratischen Parteien nehmen diesen wichtigen Tag zum Anlass und laden zur „Meile des Grundgesetzes“ auf den Schillerplatz ein. Kommt vorbei!

Nach den jüngsten Angriffen auf Wahlkämpfende merken wir noch einmal schmerzlich, dass unsere Demokratie jeden Tag aufs Neue verteidigt werden muss. Und wir sind bereit dazu.

Gemeinsam mit allen demokratischen Parteien aus Dresden sagen wir: bis hierhin und nicht weiter!

Wir stehen für das Grundgesetz. Wir stehen für unsere Demokratie. Und wir laden euch herzlich ein, gemeinsam mit uns zu feiern ♥️

Wir stehen zusammen! 🤝

Frühjahrsempfang der SPD Dresden

Letztes Wochenende fand unser jährlicher Frühlingsempfang statt – und der ist wichtiger denn je. Denn die progressive Stadtgesellschaft muss sich vernetzen. Weil wir im Land, im Bund und in Europa die Voraussetzungen dafür schaffen, dass unsere Stadt ein besseres Morgen hat. Und weil es in Zeiten lauter werdender Hetze und neoliberaler Forderungen umso wichtiger ist, dass wir zusammenstehen.

Über 100 Menschen aus der Dresdner Wirtschaft, Kultur, Stadt- und Zivilgesellschaft waren letzten Samstag in der Blauen Fabrik dabei. Danke für alle guten Gespräche, Ideen und Projekte, die wir gemeinsam umsetzen werden.

Wir stehen vor drei Wahlen: im Juni finden die Kommunal- und Europawahl statt. Im September die Landtagswahl. Und wir werden alles dafür geben, dass Dresden, Sachsen und Europa nicht den Rechten zum Opfer fallen. Und wir sind dankbar für all eure Unterstützung.

Wer ein sicheres Dresden, ein progressives Sachsen und ein modernes Europa will, muss SPD wählen. Weil es jetzt mehr denn je drauf ankommt.

Tarifvertrag für die Beschäftigten des Caterers Primus im Städtischen Klinikum Dresden kommt

Nach langem Kampf und beharrlichem Einsatz kommt der Tarifvertrag für die Beschäftigten des Caterers Primus Service GmbH im Städtischen Klinikum Dresden. Ein großes Dankeschön an die Tarifkommission, die Beschäftigten und an die Gewerkschaft NGG Ost! Ihr seid spitze!

Das Ergebnis kann sich sehen lassen:

  • 500 Euro Inflationsprämie! (für Teilzeit anteilig, mindestens 150 Euro)
  • bis zum 01.06. Eingruppierung aller Beschäftigten und Bezahlung nach dem noch gültigen Tarifvertrag HoGaSachsen
  • neuer Tarifvertrag enthält auch Urlaubsgeld, Weihnachtsgeld, Urlaubsanspruch und Altersfreizeit
  • neu verhandelt wird bereits 1 Monat nach dem neuen Abschluss des HoGa Sachsen Tarifvertrags, spätestens aber im September.

Gewerkschaftliches Engagement zahlt sich aus. Als SPD Dresden und SPD Sachsen stehen wir fest an der Seite der Gewerkschaften und Beschäftigten: Für bessere Arbeitsbedingungen und faire Entlohnung. Für mehr Respekt, den die hart arbeitenden Menschen in Dresden und Sachsen verdient haben.

Verlegung der ersten Stolperschwelle am Alten Leipziger Bahnhof

Am 08. März jährt sich die erste Bücherverbrennung in Dresden auf dem Wettiner Platz zum 91. Male. Betroffen waren Werke von Autor:innen, die u.a. aufgrund ihrer politischen Haltung oder ihrer jüdischen Herkunft von den Nationalsozialist:innen als „undeutsch“ eingestuft wurden.

In der ganzen Stadt werden an diesem für Dresden so wichtigen Gedenktag Stolpersteine verlegt, die an die Vertreibung und Deportation von Dresdner Jüd:innen, Antifaschist:innen, Zeugen Jehovas, queeren Menschen, Euthanasie-Opfern und Sinti und Roma erinnern.

Ich selbst war heute zusammen mit der SPD-Landtagskandidatin Anne Schawohl an der Verlegung der ersten Stolperschwelle Dresdens am Alten Leipziger Bahnhof vor Ort. Von hieraus wurden von 1942 bis 1943 mehrere hundert Jüd:innen in das Ghetto Riga und das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau deportiert.

Ein weiteres wichtiges Zeichen: Am heutigen Morgen wurden in Dresden erstmals Stolpersteine für die von den Nationalsozialist:innen verfolgten Sinti und Roma verlegt. Die Zeremonie im Beisein von Angehörigen fand um 09:00 Uhr vor dem Volkshaus am Laubegaster Ufer statt.

Vielen Dank an den Kölner Künstler Gunter Demnig und den Dresdner Verein “Stolpersteine für Dresden e.V.” für Ihr so wichtiges Engagement.

Besuch bei der Infineon Technologies AG

  Keine Marsexpedition, sondern ein Besuch im Reinraum von Infineon Technologies AG im Dresdner Norden. Habt ihr bereits einen Einblick in die hochkomplexe Produktion von Mikrochips erhalten können?

Zusammen mit dem SPD-Europaabgeordneten Matthias Ecke und der SPD-Landtagskandidatin für den Dresdner Nordwesten, Editha Matthes, war ich in der vergangenen Woche bei Infineon zu Besuch.

Damit trägt Infineon wesentlich zu der Erfolgsgeschichte von Silicon Saxony bei, die weit über den Dresdner Norden hinaus geht. Insgesamt erwarten Branchenverbände und Expert:innen durch die Großansiedlung von TSMC und dem Ausbau der Produktion weiterer Halbleiterfirmen über 40.000 Menschen, die nach Dresden und angrenzende Landkreise ziehen werden. In Zeiten des Mangels an Fachkräften und bezahlbarem Wohnraum keine leichte Aufgabe.

Beim Gespräch mit der Geschäftsführung und dem Betriebsrat wurde deutlich, dass sich Dresden auf diese Entwicklung durch eine rechtzeitige und umsichtige Ansiedlungspolitik vorbereiten muss: Durch entsprechende Bereitstellung einer modernen Verkehrsinfrastruktur, durch gute Bildungs- und attraktive Freizeitangebote, durch den Zubau an bezahlbarem Wohnraum.

Die SPD Dresden hat hierzu bereits entsprechende Vorschläge gemacht, damit die erfreulichen Entwicklungen zu einer Erfolgsgeschichte für alle Dresdnerinnen und Dresdner werden: 10-Punkte-Plan für Ansiedlungen der SPD Dresden .

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Bundesgartenschau 2033 in der Landeshauptstadt Dresden – Stadtbezirksbeirat Plauen beschließt wichtigen Ergänzungsantrag der SPD für Vereins- und Freizeitsport im Südpark

Anne Holowenko/ Albrecht Pallas: Chancen der BUGA für die ganze Stadt nutzen – Nachhaltige und klimagerechte Stadtentwicklung für alle Dresdnerinnen und Dresdner

Die Entscheidung zur Bewerbung Dresdens um die Bundesgartenschau (BUGA) 2033 befindet sich auf der Ziellinie. Die Machbarkeitsstudie der Stadt steht bereits seit Sommer, der Stadtrat muss nun am 14. Dezember endgültig über die Bewerbung entscheiden. In der vergangenen Woche hat der Stadtbezirksbeirat in Dresden-Plauen einen wichtigen Ergänzungsantrag der SPD für den Vereins- und Freizeitsport im Südpark beschlossen, der auch vom Bauausschuss übernommen wurde.

Wir haben als SPD beantragt, dass die dringend benötigte und im Bebauungsplan Nr. 40 bereits beschlossene Sportfläche im Südpark deutlich vor Beginn der BUGA 2033 realisiert wird. Andernfalls droht bei der lang erwarteten Umsetzung des Sportplatzes erheblicher Zeitverzug. Der kostenlose und unkomplizierte Zugang zur bis dahin fertiggestellten Sportfläche soll während der Arbeiten zur Realisierung des Kernareals Südpark, sowie zur Bundesgartenschau selbst, uneingeschränkt gewährleistet sein. Seit Jahrzehnten gibt es im Dresdner Süden zu wenige Sportflächen. Es wird Zeit, dass hier etwas passiert.“, betont SPD-Stadträtin Anne Holowenko. Dies sei mitentscheidend dafür, dass die BUGA eine hohe Akzeptanz in der Bevölkerung findet. Gleichzeitig sei die BUGA eine riesige Chance, dass Dresden beim Thema nachhaltige und klimagerechte Stadtentwicklung endlich vorankommt. Weiterlesen