SPD Dresden beschließt Kommunalwahlprogramm – #Rote11 bekommt 99-fache Verstärkung für die Stadtratswahl

 

Vor vier Wochen hat die SPD Dresden ihre Spitzenkandidat:innen in den elf Dresdner Wahlkreisen zur Stadtratswahl gekürt. Die #Rote11 steht und legt nun nach: Zur heutigen Kreiswahlkonferenz im Dresdner Volkshaus wurden nicht nur die Wahlkreis-Listenkandidat:innen gewählt, sondern auch ein Wahlprogramm der SPD für Dresden beschlossen, das klarmacht: Dresden braucht keine persönlichen Eitelkeiten und destruktiven Machtspielchen, sondern dringend eine vorausschauende Vision für die nächsten Jahre. Eine positive und soziale Vision und Chance, für die nach der heutigen Wahlkonferenz ganze 110 Sozialdemokrat:innen zur Kommunalwahl 2024 und für demokratische Kultur ins Rennen gehen.

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Nie wieder ist jetzt! Dresdner Sozialdemokratie ruft am 9. November zum gesellschaftlichen Zusammenhalt auf

Pallas/Nasr: Nie wieder ist jetzt! Dresdner Sozialdemokratie ruft am 9. November zum gesellschaftlichen Zusammenhalt auf

Anlässlich des 9. November beteiligt sich die Dresdner SPD an den zahlreichen Gedenkveranstaltungen in der Landeshauptstadt.

Der SPD-Co-Vorsitzende und Landtagsabgeordnete Albrecht Pallas betont, wie wichtig das geschichtsträchtige Datum gerade heutzutage immer noch ist:

„Der 9. November 1938 ist einer der dunkelsten Tage in der Deutschen Geschichte: Vor 85 Jahren brannten in ganz Deutschland die Synagogen, jüdische Geschäfte und andere Einrichtungen wurden zerstört und geplündert, auch in Dresden. Die Reichspogromnacht markierte das offizielle Signal zum größten Völkermord in der Geschichte.

Für uns als Dresdner Sozialdemokrat:innen ist es deshalb besonders wichtig, an diesem Tag den Opfern des Nationalsozialismus zu gedenken – auch und gerade angesichts des Terrorangriffs auf Israel und eines wieder aufflammenden Antisemitismus. Nie wieder ist jetzt!“

Für die Co-Vorsitzende der Dresdner SPD und Bundestagsabgeordnete Rasha Nasr ist klar, dass die aktuelle Eskalation im Nahen Osten nicht als Vorwand benutzt werden darf, hierzulande die Gesellschaft zu spalten:

„In diesen Zeiten ist es leicht, sich von einer Rhetorik der Spaltung und Ausgrenzung treiben zu lassen – sich auseinander treiben zu lassen und einer „Wir gegen Die“-Debatte hinzugeben. Aber das dürfen wir nicht zulassen!

Eine überwiegend große Mehrheit in diesem Land weiß, dass Antisemitismus gesellschaftliches Gift ist, das gestoppt werden muss. Und eine große Mehrheit weiß, dass es falsch ist, Muslim:innen unter Generalverdacht zu stellen.“

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Die „Super Acht“ für Dresden – Unsere 8 Kandidat:innen für den Sächsischen Landtag #ltwsn24

Die Co-Vorsitzende der SPD Dresden, Rasha Nasr, kommentiert die von der SPD Dresden nominierten Kandidat:innen zu den Landtagswahlen 2024:

Nasr:

Wir treten mit einem vielfältigen und beeindruckenden Team an: Ein Kriminaloberkommissar und erfahrener Landtagsabgeordneter, zwei ehemalige Juso-Landesvorsitzende, Stadträt:innen, Queer-Aktivist:innen, Blaulicht-Expert:innen, Historiker:innen, Physiker:innen, Studierende, medizinische Fachkräfte, Senior Manager und Unternehmer:innen. Gemeinsam werden wir für ein besseres Sachsen kämpfen.“

 

 

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Die rote Elf, mit Mut und Zuversicht für Dresden- Unsere Spitzenkandidierenden zur Kommunalwahl 2024

Der Co-Vorsitzende der SPD Dresden, Albrecht Pallas, kommentiert die von der SPD Dresden aufgestellten Spitzenkandidat:innen zu den Stadtratswahlen 2024:

Pallas:

„Wir haben heute ein starkes Team aufgestellt, die „rote Elf“ für Dresden. Diese starken und mutigen, aber auch verbindlichen und vertrauenswürdigen Frauen und Männer werden die SPD Dresden in den nächsten Monaten als Spitzenkandidierende zur Dresdner Stadtratswahl anführen. Die SPD Dresden freut sich sehr darauf, gemeinsam mit ihnen für unsere schöne Stadt zu kämpfen und den Dresdner:innen Zuversicht zu geben. Denn Dresden braucht eine starke SPD. Das ist dringend notwendig.“

 

 

 

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Pallas: Ankauf von Vonovia-Wohnungen ist eine vertane Chance – Ankündigungsbürgermeister Hilbert präsentiert Luftnummer

Das durch die Stadt Dresden verkündete Verhandlungsergebnis zum Rückkauf von Wohnungen aus dem Bestand der Vonovia kommentiert Albrecht Pallas, Co-Vorsitzender der SPD Dresden und wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Dirk Hilbert zeigt sich mit diesem Verhandlungsergebnis erneut als Ankündigungsbürgermeister und präsentiert eine reine Luftnummer. Nach seinen vollmundigen Ankündigungen haben die Dresdner:innen erwartet, dass mindestens 3000 Wohnungen in den kommunalen Bestand zurückgehen. Als SPD fordern wir sogar, dass alle der 6000 angebotenen Wohnungen von der Stadt gekauft werden sollen. Jetzt sind es nur noch knapp 1200. Das ist zwar ein kleiner Schritt zu mehr kommunalem Einfluss auf den Wohnungsmarkt. Aber ich stelle einmal mehr fest, dass Dirk Hilbert bei dem Thema als Tiger gestartet und als Bettvorleger gelandet ist.“

 

 

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Sabine Friedel widerspricht Ministerpräsident Kretschmer deutlich – “Ich bin entsetzt und beschämt!”

Unsere Bildungspolitikerin Sabine Friedel (MdL für Dresden) ist über die jüngste Entgleisung von Ministerpräsident Kretschmer entsetzt und beschämt. Während einer Veranstaltung vor Schüler:innen hatte er die haltlose Behauptung aufgestellt, die Qualität der Bildung könne aufgrund der Beschulung von Schüler:innen, „die von außen kommen“, nicht weiter garantiert werden.

Eine absolute Verdrehung der Tatsachen, die Sabine Friedel zurecht klarstellt:

„Die Wahrheit ist doch: Wir können die Qualität der Bildung nicht mehr garantieren, weil das sächsische #Bildungssystem jahrzehntelang unterfinanziert war. Weil heute in den #Schulen die #Lehrkräfte fehlen, die vor fünfzehn Jahren nicht eingestellt wurden. Weil kein Puffer eingeplant und das System drastisch auf Kante genäht ist. Jede Erkältungswelle, jeder kleine Geburtenanstieg und natürlich auch die Aufnahme von geflüchteten #Kindern und #Jugendlichen führt dadurch zum #Unterrichtsausfall.“

„Doch es ist absolut beschämend, jetzt mit dem Finger auf die zu zeigen, die ‚von außen’ kommen. Erst recht als politischer #Verantwortungsträger. Und erst recht vor Schülerinnen und Schülern. Unsere gemeinsame politische Aufgabe ist es, Verantwortung zu übernehmen und Verbesserungen herbeizuführen und nicht Schuld abzuwälzen. Was ist man denn sonst für ein Vorbild für die Schülerinnen und #Schüler, vor denen man spricht?“

 

 

 

Alle Hintergrundinfos: https://www.spd-fraktion-sachsen.de/friedel-zu-kretschmer/.

Angriffe auf Einzelne sind Angriffe auf uns alle – Wir stehen vereint gegen Hass und Hetze und solidarisch mit Rasha!

Liebe Rasha,

viele haben es womöglich schon mitbekommen: In der vergangenen Woche hat die AfD einen Versuch unternommen, dich im Bundestagsplenum mit stumpfem Rassismus bloßzustellen und ihre Herkunft zu hinterfragen:

Als Abgeordnete, Mandatsträger:innen und öffentliche Personen sind wir es gewohnt, im Fokus der Aufmerksamkeit und des politischen Wettbewerbs zu stehen. Was du jedoch zusammen mit deinem Team in den letzten Wochen und Monaten an Beleidigungen, Hass und Hetze erfahren hast, ist für Viele unvorstellbar. Wer noch nie derartige persönliche oder gar rassistische Anfeindungen erleben musste, kann schwer nachvollziehen, was dies bei Betroffenen anrichten kann. Dabei wird leicht vergessen, dass hinter Träger:innen von politischen Ämtern Menschen wie du und ich stecken. Das Amt schützt nicht davor, dass persönliche Angriffe nahe gehen und verletzen können.

Umso mehr beeindruckt mich dein Umgang mit derartigen Erfahrungen und ich bin dir unendlich dankbar dafür, dass du dich auch davon nicht von deinem Weg abbringen lässt. Deine souveräne und wahnsinnig starke Reaktion auf den Versuch der AfD, dich am vergangenen Freitag im Bundestag mit stumpfsinnigem Rassismus aus der Fassung zu bringen, ist nur ein Beispiel von vielen.Weiterlesen

SPD Dresden trauert um Dr. Roland Nedeleff

Die Nachricht vom Tod unseres Gründungsmitglieds, Genossen und ehemaligen Dresdner Bürgermeisters, Dr. Roland Nedeleff, der am 13. August 2023 überraschend verstorben ist, erschüttert und erfüllt uns mit tiefer Trauer. Wir sprechen seiner Familie und Angehörigen unser herzliches Beileid aus. Auch wenn gerade jedes Wort zu viel und doch zu wenig scheint, wünschen wir ihnen viel Kraft für die kommende Zeit, um diesen schweren Verlust zu tragen. Die Dresdner Sozialdemokratie steht in dieser schweren Zeit an der Seite der Familie.Weiterlesen

Pallas: BUGA2033 muss Gemeinschaftsprojekt für alle Dresdner:innen werden – Chance für klimagerechte Stadtentwicklung nutzen

Anlässlich der heute stattfindenden Pressekonferenz der Stadtverwaltung zur Machbarkeitsstudie der Bundesgartenschau 2033 (BUGA) in Dresden, kommentiert der Vorsitzende der SPD Dresden und Landtagsabgeordnete Albrecht Pallas:

„Die Planungen zur BUGA 2033 in Dresden werden von einer Vielzahl von Akteur:innen aus der Stadtgesellschaft unterstützt – von der TU Dresden bis zum BSZ Altroßthal wurden bereits Impulse und Visionen beigesteuert. Als SPD Dresden befürworten wir die Machbarkeitsstudie und setzen uns dafür ein, dass die Stadt die BUGA als Gemeinschaftsprojekt ALLER Dresdner:innen ausgerichtet wird.“

Pallas führt weiter aus: „In der Landeshauptstadt ist der Bedarf an mehr Grün an Straßen, Plätzen und Gebäuden immens. Die Anpassung unserer stark verdichteten Stadt an die Folgen des Klimawandels kann nicht weiter auf die lange Bank geschoben werden. Die BUGA bietet die große Chance, die notwendigen Schritte für die klimagerechte und naturnahe Umgestaltung Dresdens entscheidend voranzubringen.“Weiterlesen

SPD Dresden unterstützt Aufruf der Seebrücke Dresden zum Protest gegen Islamfeindlichkeit und Rassismus am Freitag, den 25. August

Am kommenden Freitag, den 25. August wird ein Aufmarsch der “Freien Sachsen”, für den auch der “III. Weg” mobilisiert, durch die Dresdner Innenstadt ziehen, um Menschen muslimischen Glaubens zu verunglimpfen, den Bau einer Moschee zu verhindern und rassistische Parolen zu verbreiten. Angemeldet sind für diesen Umzug, der von der Marschnerstraße über den Neumarkt und an der Synagoge vorbei wieder zurückführen soll, bisher 300 Teilnehmer:innen. Dem Vernehmen nach soll es während des Aufmarschs auch ein sogenanntes “Straßentheater” geben, welches die Hinrichtung von “Ungläubigen” darstellen soll.

Diese unsäglichen Aktionen können und wollen wir nicht hinnehmen und rufen deshalb eindringlich dazu auf, euch zahlreich an den Protestaktionen der “Seebrücke Dresden” und der Kundgebung der Stiftung Frauenkirche am Abend des 25. August zu beteiligen. Der Gegenprotest der “Seebrücke Dresden” wird ab 18 Uhr am Stadtmuseum Dresden (Landhausstraße/Wilsdruffer Straße) starten und liegt somit auf der geplanten Route des Umzugs der “Freien Sachsen”.Weiterlesen