Pallas: BUGA2033 muss Gemeinschaftsprojekt für alle Dresdner:innen werden – Chance für klimagerechte Stadtentwicklung nutzen

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Anlässlich der heute stattfindenden Pressekonferenz der Stadtverwaltung zur Machbarkeitsstudie der Bundesgartenschau 2033 (BUGA) in Dresden, kommentiert der Vorsitzende der SPD Dresden und Landtagsabgeordnete Albrecht Pallas:

„Die Planungen zur BUGA 2033 in Dresden werden von einer Vielzahl von Akteur:innen aus der Stadtgesellschaft unterstützt – von der TU Dresden bis zum BSZ Altroßthal wurden bereits Impulse und Visionen beigesteuert. Als SPD Dresden befürworten wir die Machbarkeitsstudie und setzen uns dafür ein, dass die Stadt die BUGA als Gemeinschaftsprojekt ALLER Dresdner:innen ausgerichtet wird.“

Pallas führt weiter aus: „In der Landeshauptstadt ist der Bedarf an mehr Grün an Straßen, Plätzen und Gebäuden immens. Die Anpassung unserer stark verdichteten Stadt an die Folgen des Klimawandels kann nicht weiter auf die lange Bank geschoben werden. Die BUGA bietet die große Chance, die notwendigen Schritte für die klimagerechte und naturnahe Umgestaltung Dresdens entscheidend voranzubringen.“Weiterlesen→

SPD Dresden unterstützt Aufruf der Seebrücke Dresden zum Protest gegen Islamfeindlichkeit und Rassismus am Freitag, den 25. August

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Am kommenden Freitag, den 25. August wird ein Aufmarsch der „Freien Sachsen“, für den auch der „III. Weg“ mobilisiert, durch die Dresdner Innenstadt ziehen, um Menschen muslimischen Glaubens zu verunglimpfen, den Bau einer Moschee zu verhindern und rassistische Parolen zu verbreiten. Angemeldet sind für diesen Umzug, der von der Marschnerstraße über den Neumarkt und an der Synagoge vorbei wieder zurückführen soll, bisher 300 Teilnehmer:innen. Dem Vernehmen nach soll es während des Aufmarschs auch ein sogenanntes „Straßentheater“ geben, welches die Hinrichtung von „Ungläubigen“ darstellen soll.

Diese unsäglichen Aktionen können und wollen wir nicht hinnehmen und rufen deshalb eindringlich dazu auf, euch zahlreich an den Protestaktionen der „Seebrücke Dresden“ und der Kundgebung der Stiftung Frauenkirche am Abend des 25. August zu beteiligen. Der Gegenprotest der „Seebrücke Dresden“ wird ab 18 Uhr am Stadtmuseum Dresden (Landhausstraße/Wilsdruffer Straße) starten und liegt somit auf der geplanten Route des Umzugs der „Freien Sachsen“.Weiterlesen→

Nasr/Pallas: Großartige Nachrichten für Wirtschaftsstandort Dresden und die gesamte Region – Umsichtige Strategie für zukunftsfeste und sozialverträgliche Ansiedlungen erforderlich

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Den für heute angekündigten Vorstandsbeschluss des weltweit größten Produzenten von Halbleitern, TSMC, eine milliardenschwere Großinvestition am Standort Dresden zu tätigen, kommentieren die Vorsitzenden der SPD Dresden, Rasha Nasr (MdB) und Albrecht Pallas (MdL):

„Wir freuen uns sehr über die angekündigte milliardenschwere Investition von TSMC in Dresden. Die geplante neue Fabrik im Herzen des Silicon Saxony sind großartige Nachrichten für den Wirtschaftsstandort Dresden und die gesamte Region.“

Nasr führt weiter aus:

„Im Bund fördern wir das Wirtschaftswachstum gerade in Zukunftsbranchen wie der Chipherstellung. Mit der Fachkräftestrategie und dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz der Bundesregierung, setzen wir alle nötigen Hebel in Bewegung, um die neu entstehenden Arbeitsplätze gut und nachhaltig besetzen zu können.“

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Prioritäten und Visionen: SPD Dresden beschließt 10-Punkte-Plan für nachhaltige und umsichtige Ansiedlungspolitik in Dresden und fordert Allianz für eine Wirtschaftsregion „Dresden – Oberes Elbtal“

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Auf seiner gestrigen Sitzung hat der Vorstand der SPD Dresden ein umfangreiches Konzeptpapier für eine zukunftsfeste und sozialverträgliche Ansiedlungspolitik für die Elbestadt beschlossen. Der 10-Punkte-Plan fordert vor dem Hintergrund, dass Dresden – vor allem durch die gewandelte europäische Wirtschaftspolitik – der größten Modernisierung seiner Wirtschaft seit 1990 entgegenblickt, eine aktive, umsichtige und resiliente Ansiedlungspolitik von der Stadtspitze. Dresden hat die Chance, im Bereich der Zukunftstechnologien in Europa ganz vorne mitzuspielen und sich positiv weiterzuentwickeln – mit vielen gut bezahlten und zukunftssicheren Arbeitsplätzen. Diese Chance wird sich aber nur dann nachhaltig positiv für die Stadt entfalten können, wenn dieses Wachstum auch klima- und sozialverträglich gestaltet wird, alle Dresdner:innen daran teilhaben lässt und die vorausschauende Ausgestaltung endlich die überfällige Priorität in der Stadtspitze bekommt.

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PM der SPD Dresden zu Beitritt der Dresdner Stadträt:innen Anne Holowenko und Magnus Hecht in die SPD

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Den Beitritt der beiden Dresdner Stadträt:innen Anne Holowenko und Magnus Hecht, die bisher der Fraktion Die Linke angehörten, in die SPD kommentieren die Co-Vorsitzenden der SPD Dresden, Rasha Nasr (MdB) und Albrecht Pallas (MdL):

Rasha Nasr: „Als SPD Dresden freuen wir uns darüber, wenn engagierte Dresdner:innen, die sich für eine progressive und solidarische Stadt einsetzen, den Weg zu uns finden. Das beweist, dass die SPD eine lebendige Volkspartei ist, die in Dresden gebraucht wird.

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Geschlechtliche Vielfalt hat in Dresden eine lange Tradition

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Die feierliche Einweihung der Lili-Elbe-Straße am 17. Mai, dem Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit kommentieren die Co-Vorsitzenden der SPD Dresden, Rasha Nasr (MdB) und Albrecht Pallas (MdL):

Rasha Nasr: „Die Einweihung der Lili-Elbe-Straße verdeutlicht, dass geschlechtliche Vielfalt eine lange Tradition hat, auch bei uns in Dresden. Konservative und Rechte liegen falsch, wenn sie nahelegen, geschlechtliche Vielfalt sei eine Modeerscheinung, die es früher nicht gegeben habe. Das zeigen Pionier:innen wie Lili Elbe. Genauso wie Pionier:innen in anderen Gebieten gehört auch Lili Elbe im öffentlichen Raum gewürdigt.

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Rasha Nasr: Geflüchtete Menschen verdienen würdige Unterbringung

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Zur Debatte um die Unterbringung von geflüchteten Menschen in Dresden erklärt die Co-Vorsitzende der SPD Dresden, Rasha Nasr:

„Wir stehen uneingeschränkt an der Seite geflüchteter Menschen, denen eine menschenwürdige Unterbringung bei uns zusteht. Die Würde des Menschen ist unantastbar – egal, unter welcher Flagge er geboren wurde. CDU und FDP müssen sich entscheiden, wo sie stehen. Wir erwarten von Demokratinnen und Demokraten, dass sie sich konstruktiv und mit kühlem Kopf in die Debatte einbringen, anstatt Ängste zu bedienen und die Stimmung weiter anzuheizen. In der Hoffnung auf einen, oder vielleicht auch zwei Prozentpunkte mehr in den nächsten Umfragen, sind CDU und FDP bereit, Politik auf dem Rücken derer zu machen, die unsere Hilfe am nötigsten haben. Das ist unanständig und der Debatte unwürdig. Die Dresdner:innen, und vor allem die Menschen, die zu uns flüchten, verdienen eine sachliche Debatte.“

Gemeinsame PM von Rasha Nasr (MdB) und Albrecht Pallas (MdL): Dokumentationszentrum zum NSU-Komplex

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Nasr/Pallas: Verhältnisse, die den NSU-Komplex ermöglicht haben, sind noch nicht aufgearbeitet

Die heutige Veröffentlichung einer Konzeptions- und Machbarkeitsstudie für ein Dokumentationszentrum zum NSU-Komplex in Sachsen des RAA Sachsen e.V. kommentieren die stellvertretende Sprecherin der AG Migration und Integration der SPD-Bundestagsfraktion, Rasha Nasr, und der innenpolitische Sprecher der sächsischen SPD-Landtagsfraktion, Albrecht Pallas:

Rasha Nasr: „Derzeit wird wieder viel über migrantische Arbeitskräfte gesprochen, die unseren Wohlstand erarbeiten und unsere Sozialsysteme stabilisieren sollen. Wenn wir es als Gesellschaft damit ernst meinen, müssen wir allerdings anders als in der Vergangenheit auch migrantisches Leben und migrantische Teilhabe fördern. Dazu gehören auch die gesellschaftliche Aufarbeitung des NSU-Komplexes und die Beseitigung der Umstände, die ihn ermöglicht haben.

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