Autoren-Archiv: Alexander Bernstein

Aufruf zur Kundgebung #WirSindDieBrandmauer am 3. Februar auf dem Theaterplatz

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Wir werden nie die Hoffnung verlieren. Wir sind die Brandmauer!

Nach den beeindruckenden Demonstrationen der vergangenen Wochen auch in Dresden, heißt es am Wochenende wieder: Raus auf die Straße! Wir zeigen Gesicht gegen Spaltung und für unsere Demokratie! In Dresden ruft ein breites, überparteiliches Bündnis für Samstag, den 3. Februar 2024 um 13 Uhr zur großen Kundgebung von Wir sind die Brandmauer Dresden auf dem Theaterplatz auf.

Als SPD Dresden unterstützen wir diesen Aufruf und rufen euch alle auf, am Samstag gemeinsam mit uns friedlich, bunt und solidarisch für Demokratie, Toleranz und Zusammenhalt einzusetzen – und auch aus Dresden ein lautes Zeichen gegen Rechtsextremismus zu senden.

JETZT ist die Zeit, in der wir sichtbar und hörbar bleiben müssen! Schließ auch Du dich der Brandmauer gegen Rechts an! Denn unsere Demokratie ist in Gefahr. Das dürfen wir nicht länger akzeptieren. Treten wir ein für eine Gesellschaft, die niemanden zurücklässt, für Menschenwürde, gegen Ausgrenzung.

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Terminankündigung: Wohin **** denn die Reise gehen? – Diskussion der SPD Dresden zur Asyl-, Migrations- und Integrationsdebatte

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Seit einigen Monaten kocht das Asyl- und Migrationsthema in der öffentlichen Debatte hoch wie seit den 1990er Jahren nicht mehr. Der politische Diskurs verschärft sich zusehends, auch und in gerade in Sachsen. Ebenso wird auf Bundes- und EU-Ebene gerungen, gestritten und verbal aufgerüstet. Dies zieht natürlich auch Kritik und Protest nach sich, wie erst kürzlich die „Besetzung“ des Wehnerhauses bzw. der SPD-Landesgeschäftsstelle in Dresden zeigte.

Deshalb lädt die SPD Dresden am Freitag, den 15. Dezember um 19 Uhr in das Herbert-Wehner-Haus unter dem Titel „Wohin **** denn die Reise gehen?“ zur Diskussion über die Asyl-, Migrations- und Integrationsthematik ein. Teilnehmen werden an der Diskussion Birgit Sippel (MdEP), Vera Isabella Arndt (Bündnis „Sachsen muss aufnehmen“), Albrecht Pallas (MdL und Co-Vorsitzender der SPD Dresden) und Vincent Drews (Stadtrat). Die Veranstaltung wird moderiert von Annalena Schmidt (Bündnis „Haltung zeigen“).Weiterlesen→

Dringend gesucht: Oberbürgermeister mit Weitblick für Landeshauptstadt mit Zukunft

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Wachsende Kritik an Amtsführung und Vergabepraxis von Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert: Der Co-Vorsitzende der SPD Dresden, Albrecht Pallas, reagiert auf die öffentlichen Äußerungen von Oberbürgermeister Dirk Hilbert im Zusammenhang mit wachsender Kritik an seiner Amtsführung und der Vergabepraxis von öffentlichen Aufträgen in der Stadtspitze.

 

„Ich bin entsetzt über die Reaktion von Dirk Hilbert auf die Kritik an der Vergabepraxis. Seine Äußerungen sind eine Bankrotterklärung für den Oberbürgermeister einer Landeshauptstadt. Wer inhaltlich berechtigte Kritik als Majestätsbeleidigung abtut, hat demokratische Gewaltenteilung und die Rolle der Medien nicht begriffen. Für die Debatte über die zweifelhafte Vergabe der 18er-Parties und andere Feste ist nur einer verantwortlich – Dirk Hilbert. Das lässt mich immer mehr zweifeln, ob Herr Hilbert es schafft, die Herausforderungen und Probleme, vor denen Dresden steht, anzugehen.“

 

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Die SPD Neustadt reagiert mit Unverständnis auf die Ablehnung des SPR

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Julia Hartl:

„Die Neustadt ist und bleibt ein sicherer Stadtteil. Das sagen alle Umfragen und Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern. Dennoch machten viele Gespräche ebenso deutlich, dass sich manche Neustädter*innen unwohler im Stadtteil fühlen als früher, vor allem junge Menschen und Frauen“, so Julia Hartl. „Gerade deshalb befürworten wir die Einrichtung eines Stadtteil-Präventionsrates und damit die Stärkung von Prävention insgesamt im Stadtteil“.

Die vom Stadtbezirksamtsleiter geleitete AG Ordnung und Sicherheit mache einen guten Job. Dennoch mache es aber sehr viel Sinn, die AG durch die Weiterentwicklung zu einem Präventionsrat zu stärken.

“ Über 6 Jahre hat es gedauert, dass endlich einer der Hauptwege im Alaunpark beleuchtet wird. Und auch jetzt werden Forderungen nach mehr Teilbeleuchtungen des Alaunparks weiter ausgebremst, obwohl das vor allem von vielen Frauen und jungen Leuten im Stadtteil gefordert wird“. Ein Präventionsrat könnte eine stärkere und institutionellere Rolle haben, Maßnahmen zur Prävention von Kriminalität in der Neustadt zu formulieren und auch mit größerem Einfluss den politischen Entscheidungsgremien vorschlagen. 

 

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Pallas: Ansiedlungen müssen für Alle zum Erfolg werden- Stadtspitze muss Verdrängung vorbeugen und gleichwertige Ausgleichsflächen für Bestandsbranchen vorhalten

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Anlässlich von Medienberichten, dass im Zuge der Großansiedlung des Chipherstellers TSMC die Verdrängung von ansässigem Handwerk sowie kleinen und mittelständischen Betrieben im Dresdner Norden droht, kommentiert der Vorsitzende der SPD Dresden und Landtagsabgeordnete Albrecht Pallas:

„Die angekündigten Großansiedlungen und milliardenschweren Investitionen der Mikroelektronikindustrie in Dresden bieten die Chance, im Bereich Zukunftstechnologien in Europa ganz vorne mitzuspielen und sich positiv weiterzuentwickeln – mit vielen gut bezahlten und zukunftssicheren Arbeitsplätzen.“

Pallas gibt jedoch auch zu bedenken:

„Ich vermisse weiterhin eine umsichtige und vorausschauende Planung seitens der Stadtspitze, damit dies in Dresden für ALLE zur Erfolgsgeschichte wird. Denn bei all der verständlichen Euphorie dürfen wir die ortsansässigen Bestandsbranchen nicht vergessen. Handwerk und Mittelstand sind das Rückgrat der Dresdner Wirtschaft. Medienberichte über die drohende Verdrängung von Handwerksbetrieben und Gewerbe aus dem Dresdner Norden und eventuelle Betriebsschließungen sollten Oberbürgermeister Hilbert endlich wachrütteln.

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WORLD CLEANUP DAY: Gemeinsame Müllbereinigung am Ostragehege der Dresdner SPD-Abgeordneten Albrecht Pallas und Matthias Ecke mit dem Projekt „Chancen für die Chancenlosen“ am 16. September 2023

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Wir packen’s an zum World Cleanup Day – mit Chancen für die „Chancenlosen“

Unter dem Motto „Wir packen’s an zum World Clean Up Day!“ laden die Dresdner SPD-Abgeordneten Matthias Ecke (MdEP) und Albrecht Pallas (MdL und Co-Vorsitzender der SPD Dresden) gemeinsam mit Rainer Pietrusky und dessen sozialem Projekt „Chancen für die Chancenlosen“ zur Müllbereinigung in das Ostragehege.

Der World Cleanup Day findet seit 2018 jedes Jahr am dritten Sonnabend im September statt. Allein in Deutschland nahmen 2022 knapp 300.000 Bürger:innen mit über 6.700 Aufräumaktionen in 1.338 Kommunen teil. Der Aktionstag verfolgt dabei zwei Ziele: Zum einen in der unmittelbaren Nachbarschaft hinterlassenen Müll zu beseitigen – und zum anderen für die Thematik (Plastik)Müll in der Umwelt sowie für einen nachhaltigen Umgang mit unseren Ressourcen zu sensibilisieren und zudem gleichzeitig Akteure aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft zusammenzuführen.

Genau das passiert auch am 16. September ab 10 Uhr im Ostragehege bzw. am Elbufer der Pieschener Allee: Gemeinsam mit dem Dresdner Sozialprojekt „Chancen für die Chancenlosen“, das von Rainer Pietrusky ins Leben gerufen wurde, werden Albrecht Pallas und Matthias Ecke im Ostragehege und am angrenzenden Elbufer hinterlassenen Müll einsammeln und somit auch in Dresden für das Thema Müllvermeidung und Umweltschutz sensibilisieren. Selbstverständlich sind auch Dresdnerinnen und Dresden herzlich eingeladen, bei der Reinigungsaktion (von 10 bis 12 Uhr) mitzumachen. Sämtliche Ausrüstung wie Müllsäcke, Handschuhe und Greifzangen sind vor Ort vorrätig.

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Nasr: Höhere Elternbeiträge zur Kinderbetreuung verhindern

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Rasha Nasr: „In Zeiten hoher Inflation ist es beschämend, dass CDU, Grüne und FDP im Dresdner Stadtrat nicht zu ihrem Wort stehen und nun doch die Elternbeiträge zur Kinderbetreuung erhöhen wollen. Die Dresdner Familien, die schon jetzt die sachsenweit höchsten Beiträge zahlen, verdienen mehr Respekt. Der Bund erkennt diese Schieflage und will den Familien mit der Kindergrundsicherung bald mehr geben. Da ist es kontraproduktiv, wenn die Stadt gleichzeitig mehr von den Familien abverlangt. Ich rufe die Fraktionen von CDU, Grünen und FDP daher dazu auf, in der Stadtratssitzung doch noch unserem Antrag zuzustimmen, damit die Dresdner Familien nicht noch mehr belastet werden.“

 

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Prioritäten und Visionen: SPD Dresden beschließt 10-Punkte-Plan für nachhaltige und umsichtige Ansiedlungspolitik in Dresden und fordert Allianz für eine Wirtschaftsregion „Dresden – Oberes Elbtal“

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Auf seiner gestrigen Sitzung hat der Vorstand der SPD Dresden ein umfangreiches Konzeptpapier für eine zukunftsfeste und sozialverträgliche Ansiedlungspolitik für die Elbestadt beschlossen. Der 10-Punkte-Plan fordert vor dem Hintergrund, dass Dresden – vor allem durch die gewandelte europäische Wirtschaftspolitik – der größten Modernisierung seiner Wirtschaft seit 1990 entgegenblickt, eine aktive, umsichtige und resiliente Ansiedlungspolitik von der Stadtspitze. Dresden hat die Chance, im Bereich der Zukunftstechnologien in Europa ganz vorne mitzuspielen und sich positiv weiterzuentwickeln – mit vielen gut bezahlten und zukunftssicheren Arbeitsplätzen. Diese Chance wird sich aber nur dann nachhaltig positiv für die Stadt entfalten können, wenn dieses Wachstum auch klima- und sozialverträglich gestaltet wird, alle Dresdner:innen daran teilhaben lässt und die vorausschauende Ausgestaltung endlich die überfällige Priorität in der Stadtspitze bekommt.

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